• wilhelm-martin_8867aaak

    Ende März wurde die Nachricht veröffentlicht. Der Bund setzt erneut ein Investitionsprogramm für finanzschwache Kommunen in Höhe von 440 Millionen Euro auf. Zuschüsse aus dem Programm werden auch nach Offenbach fließen. „Wir erhalten voraussichtlich 20,2 Millionen Euro an Zuwendungen (Förderung von 15 Millionen Euro + vorgeschriebener kommunaler Eigenanteil von 5,2 Millionen), die aber ausschließlich in die Schulen investiert werden dürfen“, erklärt der SPD Stadtverordnete Martin Wilhelm.

    SPD Fraktion
    [Martin Wilhelm (SPD Fraktion): "KIP II für Investitionen in Sportstätten und Spielplätze nutzen" ]
    28.04.17
  • flugl-rm

    „Offenbachs Flughafen-Dezernent Paul-Gerhard Weiß hat sich zum Tag des Lärms ausführlich zu gewünschten Anflugtechniken der vom Frankfurter Flughafen aus startenden Flugzeuge geäußert. Aber wie steht er und die Tansania-Koalition zur Ausweitung des Billigflugangebotes am Frankfurter Flughafen?“, fragt sich der Vorsitzende der Offenbacher SPD-Fraktion, Andreas Schneider.

    SPD Fraktion
    [ Tag des Lärms: „Wie steht die Tansania-Koalition zu der starken Zunahme von Billigairlines am Frankfurter Flughafen?“ ]
    25.04.17
  • Ortsverein Offenbach-Innenstadt
    [Die Jusos Offenbach und der SPD Ortsverein Innenstadt laden zu Diskussion mit dem ägyptischen Oppositionsaktivisten Ahmed Said ein. ]
    23.04.17
  • k-tter-rosa_8879aaad

    „Langsam läuft der Tansania-Koalition die Zeit davon, um den für den Sommer angekündigten Nachtragshaushalt 2017 vorzulegen“, kommentiert die SPD-Stadtverordnete Rosa Kötter die ausbleibenden Lebenszeichen aus der Kämmerei. Der Nachtragshaushalt 2017 beziehungsweise dessen Finanzhaushalt sollten eigentlich die erste richtige Bewährungsprobe für den CDU-Kämmerer nach seiner Amtsübernahme im Sommer letzten Jahres sein und das politische Programm der Tansania-Koalition konkretisieren.

    SPD Fraktion
    [Rosa Kötter (SPD-Fraktion): „Wir fordern endlich Klarheit für Schulen und Vereine“ ]
    21.04.17
  • 20170426---gypten-shawkan

    Am 26.04.17 um 19h im Stadtteilbüro Nordend, Bernhardstr 63, 63067 Offenbach

    Die Revolution 2011 in Ägypten ist vielen in Deutschland noch in lebhafter Erinnerung. Hunderttausende Demonstrant*innen zwangen den Militärdiktator Hosni Mubarak zum Rücktritt. Die Ernüchterung für viele ägyptische Demokrat*innen kam mit der Wahl des Muslimbruders Mohammed Mursi zum Präsidenten. Allerdings hielt sich auch dieser nicht lange an der Spitze. Im Juli 2013 übernahm Militärratschef Abd al-Fattah as-Sisi die Macht. Die demokratisch orientierte Jugend in Ägypten ist umzingelt von Islamisten und den Schergen der Militärdiktatur. Die anfängliche Begeisterung für demokratische Grundsätze, die zu Beginn des Jahres 2011 noch dominierte, scheint verflogen und für die Mehrheit der Ägypter*innen scheinen Demokratie und demokratische Werte heute nicht mehr oberste Priorität zu sein. Der Demokratieaktivist und Blogger Hassan Ali gibt einen Überblick über die Ereignisse und stellt eine Verbindung zu den Demokrat*innen in Europa her, die in manchen Ländern ebenfalls zusehends von Extremisten bedrängt werden.

    Über aktuelle Perspektiven der ägyptischen Demokratiebewegung, die Lage der ägyptischen Opposition und das deutsch-ägyptische Sicherheitsabkommen informiert Ahmed Said, selbst lange ein politischer Gefangener des Regimes.

    Jusos Offenbach - c/o SPD Offenbach
    [#Freedomfirst - Demokratiebewegung in Ägypten ]
    19.04.17