Holger Hinkel (SPD-Fraktion): „Tansania-Koalition lehnt aufgrund von Wahlkampftaktik geförderten Wohnungsbau und Sportförderung ab“

12.05.17
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„Schade, dass unsere beiden Anträge zu Investition von Haushaltsmitteln in Sportplätze, in das Waldschwimmbad Rosenhöhe und den Bau von geförderten Wohnungen in der gestrigen Stadtverordnetenversammlung von der Tansania-Koalition nicht angenommen wurden“, zeigt sich der SPD-Stadtverordnete Holger Hinkel enttäuscht. Beide Male wurde die Ablehnung der Anträge mit dem Oberbürgermeisterwahlkampf begründet. Die SPD wolle nur ihrem OB-Kandidaten und Sportdezernenten Felix Schwenke etwas Gutes tun. „Dass nicht Schwenke, sondern Sportvereine, Kinder, die schwimmen lernen möchten und Menschen, die eine günstige Wohnung suchen, die Profiteure der Anträge sind, ist bis zu den Koalitionären leider nicht durchgedrungen“, kritisiert der Sozialdemokrat.

Die SPD-Fraktion hatte unter anderem beantragt, den Sportplatz an der Frankenstraße 18 in Bürgel als Bauland zu veräußern mit dem Ziel, auf dem Areal geförderte Wohnungen zu errichten. Aus den Erlösen des Grundstücksgeschäftes sollte für den SC Bürgel 07 an der Mühlheimer Straße ein neues Vereinsheim samt Kunstrasenplatz entstehen. Hinkel: „Natürlich kann man den Antrag ablehnen. Aber dann muss man auch darstellen, welche alternativen Pläne man für das Areal Frankenstraße 18 hat.“ Diese habe die Tansania-Koalition leider überhaupt nicht dargestellt. Einfach nur aus Prinzip dagegen sein, weil man meine, der Sportdezernent könne von der Antragsidee im OB-Wahlkampf profitieren, sei keine konstruktive Haltung.

 Auch der zweite Antrag der SPD zu Investitionen in die Sportinfrastruktur wurde abgelehnt. „Wir wollten die durch das neue KIP-Programm freiwerdenden Haushaltsmittel in eine aufschiebbare Dachkonstruktion für das Waldschwimmbad investieren“, erläutert der Stadtverordnete Denn gerade im Bereich des Schulschwimmens benötige die Stadt Kapazitäten. Eine aufschiebbare Dachkonstruktion für das Freibad könne hier helfen. Trotz alledem habe der Antrag keine Mehrheit gefunden.

Der Verlauf der gestrigen Stadtverordnetenversammlung habe eines deutlich gezeigt. Hinkel: „Der Regierungskoalition mangele es nicht nur an Gestaltungswillen für Offenbach, sie sind auch bereit, sinnvolle Projekte und Ideen ihrer Wahlkampftaktik zu opfern“.

gez. Holger Hinkel

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