SPD-Fraktion sorgt sich um die Haushaltsgenehmigung: Auszahlungen an Sportvereine verzögern sich

08.06.17
Andreas Schneider

„Langsam muss man sich fragen, wo die Haushaltsgenehmigung bleibt“, zeigt sich SPD-Fraktionsvorsitzender Andreas Schneider besorgt. „Im vergangenen Jahr war sie Anfang Juni da“, wundert er sich. Bei der Haushaltseinbringung im Dezember hatte die Tansania Koalition noch vollmundig angekündigt, dass dieses Jahr mit einer schnelleren Genehmigung aus dem Regierungspräsidium zu rechnen sei. „Vielleicht hat das lange Warten mit dem Buchungstrick der Tansania-Koalition aus CDU, Grünen, FDP und FW zu tun“, könnte sich Schneider vorstellen. Tansania hat 5,9 Mio. Euro aus dem Investitionshaushalt herausgebucht und damit die Netto-Neuverschuldung in die Höhe getrieben. „So etwas fällt natürlich auch beim Regierungspräsidium auf“, ist sich Schneider sicher.

Die verzögerte Haushaltsgenehmigung habe konkrete und sehr direkte Auswirkungen auf die Stadtgesellschaft und sei deshalb problematisch. „Einmalige freiwillige Ausgaben, zum Beispiel an die Sportvereine können solange nicht ausgezahlt werden, bis die Haushaltsgenehmigung da ist“, erklärt Schneider. Das betrifft unter anderem die Anschaffung von Sitzbänken für das EOSC-Freibad, aber auch die Prüfung für die Überdachung des Schwimmbades könne noch nicht beginnen. Ein anderer Verein, den es trifft, ist der TTV, der auf zwei neue Tischtennisplatten wartet. Auch neue Baumaßnahmen dürfen nicht begonnen werden. Dazu gehört zum Beispiel eine Treppe am Haus der Freiwilligen Feuerwehr Waldheim. Neue Verträge sind ebenfalls betroffen: So konnte der Mitgliedsbeitrag für den Kulturfonds noch nicht überwiesen werden, obwohl Offenbach bereits an Sitzungen teilnimmt. „Das ist schon etwas peinlich“, findet Schneider. „Gerade Vereine und weitere bürgerschaftlichen Initiativen und Organisationen halten die Offenbacher Gesellschaft zusammen. Wir müssen bei allen Entscheidungen auf sie Acht geben. Dazu gehört Verlässlichkeit bei der Führung des Offenbacher Haushalts“.

Pressemeldung
Termine
SPD vor Ort - Ortsvereine
Arbeitsgemeinschaften
Mitglied werden
Unser OB Kandidat: Felix Schwenke
Tuna Firat
Heike Habermann
  • Facebook
  • Twitter