SPD-Offenbach spricht sich gegen Abschiebungen nach Afghanistan aus – Über 70 Schülerinnen und Schüler Offenbacher Schulen sind betroffen

09.05.17
gruenewald

Jetzt sind auch viele Schülerinnen und Schüler Offenbacher Schulen betroffen: Sie haben einen Negativbescheid ihres Alsylantrags bekommen und müssen eine Abschiebung befürchten. In den allermeisten Fällen nach Afghanistan. Die Offenbacher Flüchtlingshilfe hat Kenntnis von über 70 betroffenen Schülerinnen und Schülern.

Die SPD-Offenbach spricht sich für einen Abschiebestopp nach Afghanistan aus. „Abschiebekriterien müssen sich an fachlichen Kriterien von Sicherheitsexperten richten und viele  halten Afghanistan aktuell für nicht sicher“ betont Christian Grünewald, stellvertretender Parteivorsitzender der Offenbacher SPD.  Er hält die Vorlage eines neuen Sicherheitsberichtes der Bundesregierung für dringend notwendig. „Dieser sollte die Sicherheitslage auch vor dem Hintergrund jüngster Terroranschläge in Afghanistan neu bewerten“, fordert er. Dafür setze sich auch die SPD-Landtagsfraktion ein.

Auch in einem weiteren Punkt schließen sich die Offenbacher Sozialdemokraten der Landtagsfraktion ihrer Partei an: Diese hatte bereits im Dezember 2016 einen Antrag in den Landtag eingebracht, der die hessische Landesregierung aufforderte, keine Abschiebungen nach Afghanistan vorzunehmen. „Der Antrag der SPD-Fraktion wurde von den Fraktionen CDU, Grüne und FDP abgelehnt“, bedauert Grünewald.

Die Bundesländer haben die Möglichkeit, für drei Monate einen Abschiebestopp zu verordnen. Das Land Hessen würde mit einem solchen Beschluss nicht alleine stehen: Die SPD-mitgeführten Bundesländer Schleswig-Holstein, Bremen, Thüringen, Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen bezweifeln ebenfalls, dass es sichere Regionen in Afghanistan gibt und haben bereits Abschiebestopps verordnet.

„Als Offenbacher SPD werden wir unsere Position vehement in die Landes- und Bundesebene vertreten. Wir sind mit unseren Abgeordneten im Gespräch und stellen entsprechende Anträge bei den anstehenden Parteitagen“ berichtet Grünewald. Zudem seien einige Offenbacher Sozialdemokratinnen in der ehrenamtlichen Flüchtlingshilfe engagiert und versuchen den Menschen konkret zu helfen.

„Die Schicksale von Flüchtlingen bewegen uns. Aber ganz besonders Kinder und Jugendliche sollten in Deutschland lernen und leben können ohne Ängste um Leben und Tod durchstehen zu müssen“ betont Grünewald  abschließend.

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