Offenbach ist besser

SPD Stadtverordnetenfraktion Offenbach

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    „Der Öffentliche Personennahverkehr zwischen Offenbach und Frankfurt muss vom Kopf auf die Füße gestellt werden“, verlangt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Holger Hinkel angesichts des immer stärker voranschreitenden Zusammenwachsens beider Städte. Wenn der Umbau des Kaiserleis abgeschlossen ist und es dort zukünftig eine Multifunktionshalle geben sollte, dann sei ein weiterer großer Schritt in dieser Entwicklung abgeschlossen.

    [Holger Hinkel (SPD-Fraktion): „Verkehrspolitische Kirchturmpolitik beenden - ÖPNV-Potentiale zwischen Offenbach und Frankfurt ausschöpfen“ ]
    24.07.17
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    „Was in vielen europäischen Städten längst Alltag ist, ist in Deutschland leider eine Seltenheit – freies WLAN im öffentlichen Raum und in städtischen Gebäuden“, bedauert der SPD-Stadtverordnete Martin Wilhelm. Offenbach sei hier leider keine Ausnahme. Zwar gebe es einige WLAN-Hotspots der EVO, etwa am Wilhelmsplatz, aber von einer flächendeckenden Versorgung zumindest in der Innenstadt sei man noch meilenweit entfernt. Allerdings könne sich die Lage demnächst verbessern. Denn: „Die EU hat ein Förderprogramm zum öffentlichen WLAN aufgelegt, für welches sich die Stadt Offenbach unbedingt bewerben sollte.“

    [Martin Wilhelm (SPD-Fraktion): „Öffentliches WLAN in Offenbach – EU Fördertopf jetzt nutzen“ ]
    13.07.17
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    „Die Genehmigung des von Kämmerer Peter Freier erstellten Haushaltes 2017 lässt den Oberbürgermeisterkandidaten der CDU noch einmal mit einem blauen Auge davonkommen“, kommentiert die SPD-Stadtverordnete Rosa Kötter das vom Regierungspräsidium Darmstadt ausgestellte Papier. Die Haushaltsgenehmigung 2017 erfolge allerdings nur unter Auflagen. Diese habe es regelmäßig auch unter Freiers Vorgängern gegeben. Aber: „Die Auflagen aus Darmstadt sind gerade im Vergleich zu den vorigen Jahren saftig und eine eindeutige Gelbe Karte für den Offenbacher Kämmerer.“

    [Rosa Kötter (SPD-Fraktion): „Haushaltsgenehmigung 2017 durch Regierungspräsidium: Gelbe Karte für Kämmerer Freier“ ]
    07.07.17
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    „Die Probleme am Wilhelmsplatz mit der hohen Anzahl an Falschparkern müssen möglichst schnell gelöst werden“, erklärt der SPD-Stadtverordnete Martin Wilhelm aufgrund jüngster Presseberichte. Demnach komme es am Wilhelmsplatz gerade an den Wochenenden vermehrt zu Behinderungen durch Autofahrer, die die Halteverbote missachten. „Warum das Ordnungsamt die Kontrollen von Falschparkern nicht extern vergibt, ist mir schleierhaft“, kommentiert der Sozialdemokrat.
    [Martin Wilhelm (SPD-Fraktion): "Verkehrskontrollen am Wilhelmsplatz extern vergeben“ ]
    03.07.17
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    „‘Gewollt, aber nicht gekonnt‘, mit dieser Redensart lässt sich der Nachtragshaushalt 2017 prägnant charakterisieren“, kommentiert der SPD-Fraktionsvorsitzende Andreas Schneider das von Kämmerer Peter Freier am 22. Juni in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachte Papier. Freiers Nachtragshaushalt lasse gerade im Investitionsbereich weiterhin zahlreiche Fragen offen, statt endlich Antworten zu geben. „Denn nach über einem Jahr an der Regierung hat die Tansania-Koalition – entgegen eigener Ankündigungen –  immer noch kein vollständiges Investitionsprogramm bis 2020 vorgelegt“, kritisiert der Sozialdemokrat nach der Prüfung des Papiers.

    [Andreas Schneider (SPD-Fraktion): "Nachtragshaushalt 2017 ist ein Papier ohne Wert" ]
    30.06.17
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    Erfreut zeigt sich der SPD-Stadtverordnete Holger Hinkel über den jüngsten Kompromissvorschlag des Magistrats im Bierfest-Streit. „Nachdem ein Konflikt zwischen Festbetreiber Kampfmann und Ordnungsdezernent Peter Schneider um die an die Stadt zu entrichtenden Gebühren eskaliert ist - was schon das endgültige Aus für das traditionsreiche City-Fest zu bedeuten schien - ist es ein Silberstreif am Horizont, dass der Magistrat nun noch einen Einigungsversuch in letzter Minute gestartet hat,“ lobt Hinkel.
    [Holger Hinkel (SPD-Fraktion): „Rettung des Bierfestes wieder ein Stück näher gerückt“ ]
    23.06.17
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