Andreas Schneider (SPD): „Kritik der Union an der Kaiserleivereinbarung nicht nachvollziehbar“

Als „nicht nachvollziehbar“ bezeichnet der SPD-Fraktionsvorsitzende Andreas Schneider die Kritik der Offenbacher CDU an der am Montag unterzeichneten Absichtserklärung zur Entwicklung des Kaiserleigebietes.
„Die Union sucht nach formellen Fehlern, wo keine zu finden sind“, betont Schneider. „Nach der interfraktionellen Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung im Dezember 2011 war Horst Schneider als Oberbürgermeister autorisiert, Rechtsmittel gegen den Bau der Honsellbrücke einzulegen. Der Eilantrag, den die Stadt gegen die Mainbrücke eingereicht hatte, war also kein Alleingang des Oberbürgermeisters, sondern durch die Beschlussfassung der Stadtverordneten gedeckt“.
Auch die Kritik, es habe keine ausreichende Information der Stadtverordneten gegeben, laufe ins Leere: „In der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planen, Bauen am vergangenen Donnerstag hat Horst Schneider ausführlich über die geplante Vereinbarung zum Kaiserlei berichtet und detailliert sowohl über die betroffenen Flächen als auch über die vereinbarten Summen Auskunft gegeben.
Zudem sei die geplante, aber bisher nicht finanzierte Multifunktionshalle am Kaiserlei eine große Chance für beide Städte: „Von einer Konkurrenz z.B. zur ESO-Sportfabrik kann keine Rede sein – wir reden bei der Multifunktionshalle von einer ganz anderen Größenordnung“, betont Schneider. „Der Standort ist schon aufgrund der guten Verkehrsanbindung ideal geeignet, außerdem gibt es kaum Wohnbebauung in der Umgebung“. Wichtig sei allerdings, dass für die Halle keine Steuergelder in Anspruch genommen würden – das werde in Frankfurt genau so gesehen: „Sollte sich aber ein privater Investor finden, wäre eine moderne Halle für Sport-, Musik- und Kulturveranstaltungen ein Gewinn für die ganze Region. Hierfür scheint der Offenbacher Union aber die kommunal- und regionalpolitische Phantasie zu fehlen“, bedauert der SPD-Fraktionsvorsitzende.
gez. Andreas Schneider
f.d.R. Andrea Hesterberg
