Offenbach ist besser

SPD Stadtverordnetenfraktion Offenbach

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    „Jetzt ist eingetreten, was wir seit zwei Jahren befürchtet haben“, kommentiert der SPD-Fraktionsvorsitzende Martin Wilhelm die Nachricht vom vorläufigen Stopp des Marktplatzumbaus, welcher eigentlich am 16. Juli beginnen sollte. Baudezernent Paul-Gerhard Weiß gab in einer kurzfristig angesetzten Magistratspressekonferenz bekannt, dass die Kosten des Umbaus von 5,1 Millionen auf 8,5 Millionen steigen würden, wenn die Stadt das einzige Angebot der Ausschreibung annehmen würde.

    [Tansania-Koalition hat den Marktplatzumbau gegen die Wand gefahren ]
    13.06.18
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    „Endlich werden ÖPNV-Fahrten zwischen Offenbach und Frankfurt günstiger“, lobt die SPD-Stadtverordnete Ulla Peppler die jüngste Entscheidung des RMV zur Einführung von Zwischentarifen. Nach dem am vergangenen Mittwoch im Aufsichtsrat des Verkehrsverbundes gefassten Beschluss werden die Ticketpreise zwischen beiden Städten um 17 bis 34 Prozent gesenkt.

    [Neue Zwischentarife des RMV sind nur ein erster Schritt in die richtige Richtung ]
    04.06.18
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    „Die letzten Tage haben gezeigt, dass viele Offenbacher Schulen mit der Hitze ein riesiges Problem haben. Und das sind nicht die einzigen Sanierungserfordernisse, die es an Schulgebäuden im Stadtgebiet gibt. Leider werden die Schulleitungen, Eltern, Schülerinnen und Schüler und Lehrerschaft von der Offenbacher Tansania-Koalition komplett im Stich gelassen. Niemand weiß mehr wann welche Schule saniert wird“ ärgert sich SPD-Fraktionsvorsitzender Martin Wilhelm. Die Schulbausanierungsliste, die es früher mit der SPD gegeben habe, werde von Tansania nicht weitergeführt. „Das war eine der ersten Maßnahmen von Tansania nach der Wahl 2016. Statt die Sanierungsliste wie geplant zu aktualisieren, ist sie einfach nicht weitergeführt worden. Und warum? Weil man sich nicht mit der schwarz-grünen Landesregierung in der Diskussion um den Kommunalen Finanzausgleich (KFA) anlegen wollte“ weiß Wilhelm. Für die Schulen müsse man aber mit Verve kämpfen, auch wenn die Landesregierung mit Parteikollegen besetzt sei.

    [Blind für die Realität: Tansania verschläft Planung für die Schulbausanierungen ]
    01.06.18
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    „Fast die Hälfte von Mozarts handschriftlichen Noten lag bei André hier in Offenbach, viele seiner Werke wurden hier erstmals gedruckt, aber es gibt nur einen kleinen Weg in Offenbach, der nach dem berühmten Komponisten benannt wurde. Das ist zu wenig“, denkt Rosa Kötter, Stadtverordnete der SPD-Fraktion. Sie war mit ihrem Arbeitskreis Haupt, Finanzen, Beteiligungen zu Besuch im Musikhaus André, dem ältesten Unternehmen im Musikmarkt Deutschlands. „Uns ist im Gespräch mit Hans-Jörg André noch mal deutlich geworden, welche Leistung sein Vorfahre Anton erbracht hat. Als er den Musikverlag seines Vaters übernahm und die Noten Mozarts kaufte, ging er damit ein Risiko ein, als würde man heute ein Start-Up gründen und eine halbe Millionen Euro in das unbemannte Fliegen investieren“, erklärt Kötter.

    [„Wo ist eigentlich Mozart?“ ]
    25.05.18
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    „Auch in Offenbach werden immer mehr Wohnungen über Internetportale wie AirBnB vermietet“, berichtet SPD-Fraktionsvorsitzende Martin Wilhelm. Aufgrund der angespannten Wohnungsmarktlage in der Stadt sei diese Art der gewerblichen Vermietung ein Problem. Die SPD-Fraktion will daher gegen die sogenannte Zweckentfremdung von Wohnraum vorgehen. Wilhelm: „Für die Stadtverordnetenversammlung im Juni haben wir einen entsprechenden Antrag eingebracht, um die Wohnungsvermietung über Internetportale mittels einer ‚Ferienwohnungssatzung‘ einzuschränken.“

    [Vermietungen über AirBnB und Co müssen auch in Offenbach reguliert werden ]
    18.05.18
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    „Ziel deutscher Politik muss es sein, dass wir die Tafeln nicht mehr brauchen. Dazu diskutieren wir innerhalb der SPD derzeit unter anderem ein Umdenken in der Beschäftigungspolitik, aber auch Modelle von Grundsicherungsleistungen im Alter“ berichtet Gertrud Marx, stellvertretende Vorsitzende der Offenbacher SPD-Fraktion.

    „Bis sich bundesweit maßgeblich etwas geändert hat, müssen wir die Tafel Offenbach jedoch unmittelbar und konkret unterstützen“, fordert sie. Marx ist enttäuscht von dem Prüf- und Berichtsantrag der Tansania-Koalition aus der letzten Stadtverordnetenversammlung. Der Beschluss habe nur wenig Substanz. „Die Tafel braucht sofortige Unterstützung und nicht monatelangen Prüfungen“, so Marx. „Es ist beeindruckend wie viel die Ehrenamtlichen der Tafel unter Leitung von Christine Sparr jede Woche und das seit Jahren leisten“, betont sie. Zu Recht hätten sie 2010 den Ferdinand-Kallab-Preis für außerordentliches ehrenamtliches Engagement verliehen bekommen.

    [Die Tafel braucht jetzt Unterstützung und nicht monatelange Prüfungen ]
    11.05.18
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