SPD Offenbach am Main

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    Erfreut zeigt sich der SPD-Stadtverordnete Holger Hinkel über den jüngsten Kompromissvorschlag des Magistrats im Bierfest-Streit. „Nachdem ein Konflikt zwischen Festbetreiber Kampfmann und Ordnungsdezernent Peter Schneider um die an die Stadt zu entrichtenden Gebühren eskaliert ist - was schon das endgültige Aus für das traditionsreiche City-Fest zu bedeuten schien - ist es ein Silberstreif am Horizont, dass der Magistrat nun noch einen Einigungsversuch in letzter Minute gestartet hat,“ lobt Hinkel.
    SPD Fraktion
    [Holger Hinkel (SPD-Fraktion): „Rettung des Bierfestes wieder ein Stück näher gerückt“ ]
    23.06.17
  • holger-hinkel_0481a

    „Wir möchten uns nicht damit zufrieden geben, dass das Bierfest in diesem Jahr ausfallen soll, bloß weil offenbar im Streit zwischen dem Betreiber Kampfmann und Ordnungsdezernent Peter Schneider über die zu entrichtenden Sondernutzungsgebühren keine Einigung zu erreichen ist“, äußert sich der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Holger Hinkel zum aktuellen Konflikt. „Der Streit um relativ geringe Gebühren wird auf dem Rücken der Beschicker und der Offenbacher Bürgerinnen und Bürger ausgetragen, die sich auf das Fest gefreut haben“.

     Die SPD-Fraktion biete weiteren Fraktionen nun die gemeinsame Einbringung eines Dringlichkeitsantrags an. In diesem soll  der Magistrat aufgefordert werden, noch einen Verhandlungsversuch zu starten und nach einer kurzfristigen Lösung zu suchen. 

    SPD Fraktion
    [SPD: „Das Bierfest mit Fingerspitzengefühl nachverhandeln“ ]
    14.06.17
  • Andreas Schneider

    „Langsam muss man sich fragen, wo die Haushaltsgenehmigung bleibt“, zeigt sich SPD-Fraktionsvorsitzender Andreas Schneider besorgt. „Im vergangenen Jahr war sie Anfang Juni da“, wundert er sich. Bei der Haushaltseinbringung im Dezember hatte die Tansania Koalition noch vollmundig angekündigt, dass dieses Jahr mit einer schnelleren Genehmigung aus dem Regierungspräsidium zu rechnen sei. „Vielleicht hat das lange Warten mit dem Buchungstrick der Tansania-Koalition aus CDU, Grünen, FDP und FW zu tun“, könnte sich Schneider vorstellen. Tansania hat 5,9 Mio. Euro aus dem Investitionshaushalt herausgebucht und damit die Netto-Neuverschuldung in die Höhe getrieben. „So etwas fällt natürlich auch beim Regierungspräsidium auf“, ist sich Schneider sicher.

    SPD Fraktion
    [SPD-Fraktion sorgt sich um die Haushaltsgenehmigung: Auszahlungen an Sportvereine verzögern sich ]
    08.06.17
  • Liebe Freunde der Histoko,

    Auf der Straße der Demokratie haben wir vor drei Jahren Rastatt und Sinsheim besucht. Diesmal wollen wir dem Hambacher Schloss einen Besuch abstatten. Im Mai 1832 demonstrierten dort 30.000 Menschen für Freiheit und Demokratie in Europa. Seit dem gilt das Schloss als Wiege deutscher Demokratie. Im Jahr 2015 wurde das Hambacher Schloss mit dem Europäischen Kulturerbe-Siegel ausgezeichnet, es steht damit symbolhaft für europäische Einigung sowie für Ideale und Geschichte Europas.

    Nach der Führung durch die Gedenkstätte ist Gelegenheit zum Mittagessen, und im Anschluss ist Zeit für einem Rundgang in Neustadt.  Anschließend gibt es noch eine Weinprobe in einem Neustädter Weinlokal.

    Die Fahrt beginnt um 8 Uhr am Parkplatz Stadthalle (Dag-Hammerskjöld-Platz) und endet dort gegen 18:00 Uhr.

    Der Teilnehmerbeitrag beträgt 20,00 Euro, der bitte auf das SPD-Konto überwiesen wird

    Offenbacher Sparkasse, IBAN DE37 5055 0020 0000 0472 10

    Die Anmeldung zu der Fahrt bitte per Mail an wolfgang.eduard.reuter@t-online.de oder telefonisch unter 069 894558.

    Wir laden herzlich zur Teilnahme ein und freuen uns auf eine interessante Fahrt.  

     

    ACHTUNG:  

    Da die Zahl der Busplätze begrenzt ist, ist eine Teilnahme nur in Reihenfolge der Anmeldungen möglich.

    Deshalb:  Bitte schnellstmöglich reservieren !!!

    Historische Kommission
    [Fahrt zum Hambacher Schloß am 15. Juli 2017 ]
    01.06.17
  • schulzhessen

    Wer den Kanzlerkandidaten der SPD, Martin Schulz, live und persönlich erleben möchte, kann dies am Freitag, den 9. Juni in Offenbach. Ab 18 Uhr kommt Schulz in die TSG-Sportfabrik am Mainzer Ring 150. Interessierte sind herzlich eingeladen. Da mit großem Andrang gerechnet wird, bittet die SPD um Anmeldung unter www.spd-hessen.de/schulz-in-offenbach.

    Unterbezirk Offenbach
    [Martin Schulz in Offenbach! ]
    01.06.17
  • Andreas Schneider

    „Der Jahresabschluss 2016 sieht bombastisch aus. Allerdings nur auf den ersten Blick“, sorgt sich Andreas Schneider, Fraktionsvorsitzender der Offenbacher SPD. Das gute Ergebnis rühre aus zwei Quellen: Zum einen aus den hervorragenden Gewerbesteuereinnahmen: „Es ist höchst erfreulich, dass es auch in Offenbach wirtschaftlich vorwärts geht“, kommentiert Schneider den Trend steigender Steuereinnahmen. Zweitens resultiert das gute Jahresergebnis aus Rekordzahlungen aus dem Landesausgleichsstock. Diese seien durch Ex-Kämmerer Felix Schwenke erreicht worden, der bis zum Ende seiner Amtszeit im Juli 2016 durch eine akribische und vehemente Politik die Notwendigkeit der Sonderzahlungen vom Land nicht nur eingefordert, sondern auch belegt habe.

    SPD Fraktion
    [Jahresabschluss 2016: „Zu wenig Einsatz für die Schulbausanierungen“ ]
    29.05.17
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Unser OB Kandidat: Felix Schwenke
Heike Habermann
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