SPD Offenbach am Main

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    „Aus verkehrspolitischer Sicht waren die letzten Tage für Offenbach nicht sehr erfreulich. Denn für das Land Hessen haben wichtige Verkehrsprojekte, von denen die Stadt profitieren kann, scheinbar keine Priorität oder stehen überhaupt nicht auf der Agenda“, kritisiert die SPD-Stadtverordnete Ulla Peppler vor dem Hintergrund der Bekanntgabe der Vorhaben aus dem 2016 beschlossenen Bundesverkehrswegeplan, die Hessen bis 2021 umsetzen möchte.

    SPD Fraktion
    [Ulla Peppler (SPD-Fraktion): "Kein Ausbau der A3 und keine Südtangente - Offenbach wird zum blinden Fleck der hessischen Verkehrspolitik" ]
    22.05.17
  • Andreas Schneider

    „Wir haben viel richtig gemacht in den letzten Jahren“, freut sich SPD-Fraktionsvorsitzender Andreas Schneider über die positive Entwicklung der Beschäftigungsquote in Offenbach. „Besonders die CDU hat uns damals so häufig gesagt: Macht erstmal ein Baugebiet fertig, bevor Ihr mit dem nächsten anfangt“, erinnert er sich. Doch bei der aktuellen hohen Nachfrage nach Wohnraum in Ballungsgebieten könne man durch die gut erschlossenen Neubaugebiete nun schnell etwas anbieten. „Horst Schneiders Devise ´Die Stadt von innen heraus erneuern´ war genau die Richtige“, ist Andreas Schneider überzeugt. Es sei nicht nur mehr Wohnraum entstanden, die Stadt sei nach und nach auch immer attraktiver geworden – gestalterisch, aber auch was Freizeitangebote und Naherholungsmöglichkeiten angehe. „Nun kann Offenbach die Chancen der aktuellen Marktlage sofort und optimal nutzen“, zeigt sich Schneider zufrieden. „Die sozialdemokratische Wohnungspolitik hatte dabei immer den Anspruch, allen Bevölkerungsgruppen die Teilhabe am städtischen Leben zu ermöglichen“, erinnert der Sozialdemokrat.

    SPD Fraktion
    [ „Strukturpolitik der SPD zeigt ihre Früchte“ ]
    18.05.17
  • peppler-ulla_9835aaat
    Mit Verärgerung hat die Offenbacher SPD-Fraktion jüngste Pressemeldungen zu einem Investitionsprogramm der Deutschen Bahn in hessische Bahnhöfe aufgenommen. „Die Bahn plant bis 2021 über 530 Millionen Euro zu investieren. Der sanierungsbedürftige Offenbacher Hauptbahnhof ist aber nicht teil des Programms und wird von der Bahn weiterhin sich selbst überlassen“, kritisiert die Stadtverordnete Ulla Peppler. Dabei seien gerade Verbesserungen in puncto Barrierefreiheit dringend notwendig, denn die Gleise seien für Menschen mit eingeschränkter Mobilität kaum zu erreichen.
    SPD Fraktion
    [Ulla Peppler (SPD-Fraktion): „Deutsche Bahn überlässt den Offenbacher Hauptbahnhof sich selbst“ ]
    17.05.17
  • holger-hinkel_0481aaaf

    „Schade, dass unsere beiden Anträge zu Investition von Haushaltsmitteln in Sportplätze, in das Waldschwimmbad Rosenhöhe und den Bau von geförderten Wohnungen in der gestrigen Stadtverordnetenversammlung von der Tansania-Koalition nicht angenommen wurden“, zeigt sich der SPD-Stadtverordnete Holger Hinkel enttäuscht. Beide Male wurde die Ablehnung der Anträge mit dem Oberbürgermeisterwahlkampf begründet. Die SPD wolle nur ihrem OB-Kandidaten und Sportdezernenten Felix Schwenke etwas Gutes tun. „Dass nicht Schwenke, sondern Sportvereine, Kinder, die schwimmen lernen möchten und Menschen, die eine günstige Wohnung suchen, die Profiteure der Anträge sind, ist bis zu den Koalitionären leider nicht durchgedrungen“, kritisiert der Sozialdemokrat.

    SPD Fraktion
    [Holger Hinkel (SPD-Fraktion): „Tansania-Koalition lehnt aufgrund von Wahlkampftaktik geförderten Wohnungsbau und Sportförderung ab“ ]
    12.05.17
  • spd_marx_3633

    „Wenn in Offenbach die Kinderbetreuungszeiten von den sehr frühen Morgenstunden bis in die späten Abendstunden ausgeweitet werden sollen, müssen dabei unbedingt auch die Bedürfnisse der Kinder Berücksichtigung finden“, fordert die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, Gertrud Marx. Sie reagiert damit auf einen aktuellen Antrag der Tansania-Koalition, der mittels eines Pilotprojekts an städtischen Kitas Betreuungszeiten zwischen 6 Uhr und 22 Uhr vorsieht. „Die Kinder würden aus dem Schlaf gerissen, das kann nicht im Sinne des Kindeswohls sein“, kritisiert Marx. Außerdem würde der Koalitionsantrag die Personalsituation in den städtischen Kitas vollkommen ignorieren. Schon jetzt können viele Erzieher- und Erzieherinnenstellen nicht besetzt werden. Ausreichend Personal wäre aber dringend erforderlich, um ein Pilotprojekt an Kitas überhaupt umzusetzen. So sieht es auch ein Bericht des Magistrats, der sich mit dem Thema auseinandersetzt. „Warum die fachlichen Bedenken bei der Antragsstellung nicht berücksichtigt wurden ist mir ein Rätsel“, ärgert sich Marx. 

    SPD Fraktion
    [„Bei der Umsetzung flexibler Betreuungszeiten müssen die Bedürfnisse der Kinder im Blick gehalten werden“ ]
    10.05.17
  • gruenewald

    Jetzt sind auch viele Schülerinnen und Schüler Offenbacher Schulen betroffen: Sie haben einen Negativbescheid ihres Alsylantrags bekommen und müssen eine Abschiebung befürchten. In den allermeisten Fällen nach Afghanistan. Die Offenbacher Flüchtlingshilfe hat Kenntnis von über 70 betroffenen Schülerinnen und Schülern.

    Die SPD-Offenbach spricht sich für einen Abschiebestopp nach Afghanistan aus. „Abschiebekriterien müssen sich an fachlichen Kriterien von Sicherheitsexperten richten und viele  halten Afghanistan aktuell für nicht sicher“ betont Christian Grünewald, stellvertretender Parteivorsitzender der Offenbacher SPD.  Er hält die Vorlage eines neuen Sicherheitsberichtes der Bundesregierung für dringend notwendig. „Dieser sollte die Sicherheitslage auch vor dem Hintergrund jüngster Terroranschläge in Afghanistan neu bewerten“, fordert er. Dafür setze sich auch die SPD-Landtagsfraktion ein.

    Unterbezirk Offenbach
    [SPD-Offenbach spricht sich gegen Abschiebungen nach Afghanistan aus – Über 70 Schülerinnen und Schüler Offenbacher Schulen sind betroffen ]
    09.05.17
Pressemeldung
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Unser OB Kandidat: Felix Schwenke
Heike Habermann
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