SPD Offenbach am Main

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    Mit Trauer reagiert die Offenbacher SPD auf den plötzlichen Tod von Manfred Coppik. In Coppiks bewegtem politischen Leben war die Offenbacher SPD ein wichtiger Teil. Coppik war von 1974 bis 1980 Vorsitzender der Offenbacher SPD. Zudem war er von 1972 bis 1983 Bundestagsabgeordneter. Er trat dann wegen politischer Differenzen mit der Bundespolitik aus der SPD aus. Im Jahre 1993 trat er nochmals in die SPD ein, die er aber 1999 erneut aus Unzufriedenheit über die Bundespolitik verließ.

    Unterbezirk Offenbach
    [SPD Offenbach gedenkt Manfred Coppik ]
    22.09.16
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    „Über das Vorhaben von Oliver Stirböck darauf zu achten, dass ein ehrenamtlicher Stadtrat Felix Schwenke keine zusätzlichen Personalkosten verursacht, muss ich laut lachen“ zeigt sich der SPD-Stadtverordnete Harald Habermann amüsiert. „Vielleicht sollte ich dem FDP-Fraktionsvorsitzenden noch mal erklären, wie sich das Wort ´ehrenamtlich´ definiert“ nimmt sich der Pädagoge Habermann vor.

    Gleichzeitig beobachtet Habermann interessiert, wie Stirböck versuche, von der derzeitigen Geldverschwendung der Tansania-Koalition abzulenken. „Nicht ein arbeitswilliger ehrenamtlicher Stadtrat, der mehr für sein Geld arbeiten wird, als er müsste, wird den städtischen Haushalt belasten, sondern die aktuellen Entscheidungen der Tansania Koalition. Das wissen die Bürger da draußen, man sollte sie nicht für dumm verkaufen“ fordert der Sozialdemokrat.

    SPD Fraktion
    [Die Tansania Koalition ist Expertin fürs Geldausgeben, nicht ein ehrenamtlicher Stadtrat ]
    20.09.16
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    Mit Heiterkeit nimmt die Offenbacher SPD-Fraktion zur Kenntnis, dass die Tansania-Koalition offenbar voller Panik vor einer Rückkehr von Felix Schwenke in die Offenbacher Kommunalpolitik ist.

    Vergangene Woche hatte der ehrenamtliche Stadtrat Enno Knobel seinen Rücktritt erklärt. Um politisch sauber zu agieren hatte Knobel vom ersten Tag an mit offenen Karten gespielt und schon bei seiner Nominierung angekündigt, nachdem er bereits 29 Jahre ehrenamtlich für die Stadt gearbeitet hat, jetzt nur noch interimsweise zur Verfügung zu stehen. Die Rechtslage in Hessen ist in diesem Punkt sehr klar, es ist das Recht von Knobel, selbst zu entscheiden was er tut.

    Im Magistrat hat jetzt mit der Tansania-Mehrheit aus CDU, Grünen, FDP, FW und Piraten den Rücktritt Knobels verhindert, obwohl sie dazu rechtlich nicht befugt ist.

    „Das Spannende ist aber nicht nur die Rechtsfrage, vielmehr ist es doch erstaunlich, dass Tansania mit allen Mitteln versucht zu verhindern, dass Dr. Felix Schwenke ehrenamtlicher Stadtrat wird“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Andreas Schneider.

    SPD Fraktion
    [Tansania hat Angst vor Dr. Felix Schwenke ]
    16.09.16
  • Andreas Schneider

    „Eigentlich ist es kaum zu glauben, dass der aktuelle Beschluss der Tansania-Koalition real ist, so irrsinnig kommt er einem vor“ zeigt sich der sozialdemokratische Fraktionsvorsitzende Andreas Schneider entsetzt über die Einrichtung und Besetzung der GBO-Geschäftsführung mit Annette Schroeder von den Freien Wählern.

    „Eine Geschäftsführerstelle ohne Ausschreibung zu besetzen wäre früher mit Freien Wählern und Grünen nicht möglich gewesen“ kommentiert Andreas Schneider die jüngste Entscheidung der Tansania-Magistratsmitglieder. In der Vergangenheit seien besonders Grüne und FW stetes darauf bedacht gewesen, dass wichtige Stellen ausgeschrieben und die Besetzung transparent vorgenommen werde. „Jetzt geht es um eine Person innerhalb der eigenen Reihen und ratzfatz werden alle Werte und Ideale mir nichts dir nichts über Bord geworfen“ stellt Schneider fest.

    SPD Fraktion
    [FW, FDP und Grüne verraten ihre Prinzipien ]
    15.09.16
  • ttipopernplatz

    Nachdem die Offenbacher SPD schon im Januar 2015 eine Veranstaltung zum Thema TTIP durchgeführt hat und sich auch schon mit Aktivisten zum Thema TTIP getroffen hat, zählt sie jetzt auch zu den offiziellen Unterstützern der Demo am kommenden Samstag 17. September in Frankfurt.

    „Wir rufen aber nicht nur zur Teilnahme auf, von der Offenbacher SPD wird auch eine eigene Delegation zur Demo am Samstag fahren", teilt der Parteivorsitzende Felix Schwenke mit.

    „Für die Offenbacher SPD geht es weiterhin nicht um die Frage für oder gegen Globalisierung" so Schwenke. „Wichtig ist vielmehr: Welthandel braucht Regeln. Arbeitnehmerrechte müssen garantiert werden, Lebensmittel- und Verbraucherstandards müssen gesichert sein, die Umwelt und die Handlungsfreiheit von Kommunen müssen geschützt bleiben. Kurzum: Ein Abkommen darf nicht „nebenbei" beseitigen, was ein demokratisch gewähltes Parlament an Standards definiert hat. Und erst recht nicht darf es Schiedsgerichte geben, die fernab der staatlichen Gerichtsbarkeit urteilen dürfen"

    Unterbezirk Offenbach
    [SPD Offenbach fährt zur TTIP-Demo nach Frankfurt ]
    13.09.16
  • schneider-andreas_9501a

    „Die Situation ist günstig, wenn das hessische Justizministerium in der Presse ankündigt, im Falle der Einrichtung eines Hauses des Jugendrechts in Offenbach einen Teil der Mietkosten für das erforderliche Gebäude zu übernehmen“ äußert sich SPD-Fraktionsvorsitzender Andreas Schneider zu den jüngsten Pressemeldungen. In einem aktuellen Antrag fordert die SPD-Fraktion den Magistrat deshalb auf, die Realisierung eines realen „Hauses des Jugendrechts“ in einem Gebäude in Angriff zu nehmen.

    SPD Fraktion
    [„Die Gunst der Stunde nutzen“: SPD befürwortet ein „Haus des Jugendrechts“ in Offenbach ]
    13.09.16
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Heike Habermann
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