Meldungen: Juni 2017

  • holger-hinkel_0481a

    „Wir möchten uns nicht damit zufrieden geben, dass das Bierfest in diesem Jahr ausfallen soll, bloß weil offenbar im Streit zwischen dem Betreiber Kampfmann und Ordnungsdezernent Peter Schneider über die zu entrichtenden Sondernutzungsgebühren keine Einigung zu erreichen ist“, äußert sich der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Holger Hinkel zum aktuellen Konflikt. „Der Streit um relativ geringe Gebühren wird auf dem Rücken der Beschicker und der Offenbacher Bürgerinnen und Bürger ausgetragen, die sich auf das Fest gefreut haben“.

     Die SPD-Fraktion biete weiteren Fraktionen nun die gemeinsame Einbringung eines Dringlichkeitsantrags an. In diesem soll  der Magistrat aufgefordert werden, noch einen Verhandlungsversuch zu starten und nach einer kurzfristigen Lösung zu suchen. 

    [SPD: „Das Bierfest mit Fingerspitzengefühl nachverhandeln“ ]
    14.06.17
  • Andreas Schneider

    „Langsam muss man sich fragen, wo die Haushaltsgenehmigung bleibt“, zeigt sich SPD-Fraktionsvorsitzender Andreas Schneider besorgt. „Im vergangenen Jahr war sie Anfang Juni da“, wundert er sich. Bei der Haushaltseinbringung im Dezember hatte die Tansania Koalition noch vollmundig angekündigt, dass dieses Jahr mit einer schnelleren Genehmigung aus dem Regierungspräsidium zu rechnen sei. „Vielleicht hat das lange Warten mit dem Buchungstrick der Tansania-Koalition aus CDU, Grünen, FDP und FW zu tun“, könnte sich Schneider vorstellen. Tansania hat 5,9 Mio. Euro aus dem Investitionshaushalt herausgebucht und damit die Netto-Neuverschuldung in die Höhe getrieben. „So etwas fällt natürlich auch beim Regierungspräsidium auf“, ist sich Schneider sicher.

    [SPD-Fraktion sorgt sich um die Haushaltsgenehmigung: Auszahlungen an Sportvereine verzögern sich ]
    08.06.17
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