Meldungen: April 2017

  • wilhelm-martin_8867aaak

    Ende März wurde die Nachricht veröffentlicht. Der Bund setzt erneut ein Investitionsprogramm für finanzschwache Kommunen in Höhe von 440 Millionen Euro auf. Zuschüsse aus dem Programm werden auch nach Offenbach fließen. „Wir erhalten voraussichtlich 20,2 Millionen Euro an Zuwendungen (Förderung von 15 Millionen Euro + vorgeschriebener kommunaler Eigenanteil von 5,2 Millionen), die aber ausschließlich in die Schulen investiert werden dürfen“, erklärt der SPD Stadtverordnete Martin Wilhelm.

    [Martin Wilhelm (SPD Fraktion): "KIP II für Investitionen in Sportstätten und Spielplätze nutzen" ]
    28.04.17
  • flugl-rm

    „Offenbachs Flughafen-Dezernent Paul-Gerhard Weiß hat sich zum Tag des Lärms ausführlich zu gewünschten Anflugtechniken der vom Frankfurter Flughafen aus startenden Flugzeuge geäußert. Aber wie steht er und die Tansania-Koalition zur Ausweitung des Billigflugangebotes am Frankfurter Flughafen?“, fragt sich der Vorsitzende der Offenbacher SPD-Fraktion, Andreas Schneider.

    [ Tag des Lärms: „Wie steht die Tansania-Koalition zu der starken Zunahme von Billigairlines am Frankfurter Flughafen?“ ]
    25.04.17
  • k-tter-rosa_8879aaad

    „Langsam läuft der Tansania-Koalition die Zeit davon, um den für den Sommer angekündigten Nachtragshaushalt 2017 vorzulegen“, kommentiert die SPD-Stadtverordnete Rosa Kötter die ausbleibenden Lebenszeichen aus der Kämmerei. Der Nachtragshaushalt 2017 beziehungsweise dessen Finanzhaushalt sollten eigentlich die erste richtige Bewährungsprobe für den CDU-Kämmerer nach seiner Amtsübernahme im Sommer letzten Jahres sein und das politische Programm der Tansania-Koalition konkretisieren.

    [Rosa Kötter (SPD-Fraktion): „Wir fordern endlich Klarheit für Schulen und Vereine“ ]
    21.04.17
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