Offenbach ist besser

SPD Stadtverordnetenfraktion Offenbach

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    „Offenbach wächst kontinuierlich. Darum sind gerade Investitionen in die städtische Infrastruktur in den Bereichen Sport, Spielplätze, Bildung und Wohnen unerlässlich“, erläutert der SPD-Fraktionsvorsitzende Martin Wilhelm. Umso mehr wundere es ihn, dass die Tansania-Koalition im vorliegenden Haushaltsentwurf 2018 - über den in der morgigen Stadtverordnetenversammlung abgestimmt wird - den möglichen Investitionsspielraum nicht voll ausschöpft. Wilhelm: „Die Stadt hat die Möglichkeit, zu den schon im Haushalt stehenden Investitionsmitteln noch zusätzlich 4,9 Millionen Euro für investive Projekte, beispielsweise Sport, Spielplätze und bezahlbares Wohnen zu verwenden. Aber die Tansania-Koalition befindet sich scheinbar schon im Winterschlaf und lässt diese Chance ungenutzt verstreichen.“

    [Martin Wilhelm (SPD-Fraktion): „Investitionsspielräume im Haushalt 2018 voll ausschöpfen“ ]
    07.12.17
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    „Viel Lärm um nichts. So kann man die Ankündigungen der hessischen Landesregierung zur Festlegung von Lärmobergrenzen am Frankfurter Flughafen beschreiben“, kritisiert der SPD-Fraktionsvorsitzende Martin Wilhelm die Einigung zwischen dem Land Hessen und der Luftverkehrswirtschaft. Die in einer Pressekonferenz am vergangenen Dienstag von Wirtschaftsminister Al-Wazir vorgestellte Vereinbarung habe allerdings zahlreiche Schwachstellen, weshalb den Fluglärmgeplagten Bewohner-/innen der Rhein-Main-Region nicht wirklich geholfen werde.

    [Martin Wilhelm (SPD-Fraktion): „Lärmobergrenzen sind reiner Papiertiger des hessischen Wirtschaftsministers al-Wazir“ ]
    10.11.17
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    „Die Einführung des Freiwilligen Polizeidienstes in Offenbach durch die Tansania-Koalition halten wir nach wie vor für einen Fehler“, bedauert der SPD-Stadtverordnete Christian Grünewald das Ergebnis der gestrigen Stadtverordnetenversammlung. Denn „wo Polizei draufstehe, müsse auch Polizei drin sein“.

    [Christian Grünewald (SPD-Fraktion): „Freiwilliger Polizeidienst ist und bleibt eine Mogelpackung“ ]
    06.11.17
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    Die SPD-Fraktion zeigt sich von der Verhängung einer Haushaltssperre durch die Stadt Offenbach und einem drohenden Bruch des Schutzschirmvertrages aufgrund sinkender Gewerbesteuereinnahmen nicht überrascht. „Das war leider schon im Sommer vor der Einbringung des Nachtragshaushaltes 2017 klar“, kommentiert der Fraktionsvorsitzende Martin Wilhelm. „Wir hatten schon im August vor einem riesigen Haushaltsloch gewarnt“, erinnert der Sozialdemokrat und ergänzt, dass diese Warnungen von der Tansania-Koalition wider besseres Wissen in den Wind geschlagen worden seien.

    [Martin Wilhelm (SPD-Fraktion): „Haushaltssperre entlarvt Tansanias Täuschungsmanöver im OB-Wahlkampf“ ]
    02.11.17
  • wilhelm-martin_8867aaau

    Auf ihrer Fraktionsklausur am 28/29. Oktober im Hunsrück hat die Offenbacher SPD-Fraktion Martin Wilhelm zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Martin Wilhelm wird das Amt von Andreas Schneider übernehmen, der Ende September nach sechs Jahren an der Fraktionsspitze aus privaten Gründen sein Stadtverordnetenmandat niedergelegt hat.

    [Offenbacher SPD-Fraktion wählt Martin Wilhelm auf ihrer Klausurtagung zum neuen Fraktionsvorsitzenden / Beschluss zum Verkauf städtischer Grundstücke ]
    01.11.17
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    „Der angekündigte Wegzug des Hauptpostamtes aus der Marienstraße kann der südlichen Offenbacher Innenstadt große städtebauliche Chancen eröffnen“, kommentiert der SPD-Stadtverordnete Holger Hinkel jüngste Presseberichte zur Zukunft des Areals im Senefelderquartier. Aber: "Wichtig ist für uns auch die Frage, wo die Kunden der Filiale in der Marienstraße zukünftig ihre Pakete aufgeben können“.
    [Holger Hinkel (SPD-Fraktion): "Deutsche Post muss innerstädtische Alternative zur Filiale Marienstraße schaffen" ]
    20.10.17
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