Offenbach ist besser

SPD Stadtverordnetenfraktion Offenbach

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    „Wir möchten uns nicht damit zufrieden geben, dass das Bierfest in diesem Jahr ausfallen soll, bloß weil offenbar im Streit zwischen dem Betreiber Kampfmann und Ordnungsdezernent Peter Schneider über die zu entrichtenden Sondernutzungsgebühren keine Einigung zu erreichen ist“, äußert sich der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Holger Hinkel zum aktuellen Konflikt. „Der Streit um relativ geringe Gebühren wird auf dem Rücken der Beschicker und der Offenbacher Bürgerinnen und Bürger ausgetragen, die sich auf das Fest gefreut haben“.

     Die SPD-Fraktion biete weiteren Fraktionen nun die gemeinsame Einbringung eines Dringlichkeitsantrags an. In diesem soll  der Magistrat aufgefordert werden, noch einen Verhandlungsversuch zu starten und nach einer kurzfristigen Lösung zu suchen. 

    [SPD: „Das Bierfest mit Fingerspitzengefühl nachverhandeln“ ]
    14.06.17
  • Andreas Schneider

    „Langsam muss man sich fragen, wo die Haushaltsgenehmigung bleibt“, zeigt sich SPD-Fraktionsvorsitzender Andreas Schneider besorgt. „Im vergangenen Jahr war sie Anfang Juni da“, wundert er sich. Bei der Haushaltseinbringung im Dezember hatte die Tansania Koalition noch vollmundig angekündigt, dass dieses Jahr mit einer schnelleren Genehmigung aus dem Regierungspräsidium zu rechnen sei. „Vielleicht hat das lange Warten mit dem Buchungstrick der Tansania-Koalition aus CDU, Grünen, FDP und FW zu tun“, könnte sich Schneider vorstellen. Tansania hat 5,9 Mio. Euro aus dem Investitionshaushalt herausgebucht und damit die Netto-Neuverschuldung in die Höhe getrieben. „So etwas fällt natürlich auch beim Regierungspräsidium auf“, ist sich Schneider sicher.

    [SPD-Fraktion sorgt sich um die Haushaltsgenehmigung: Auszahlungen an Sportvereine verzögern sich ]
    08.06.17
  • Andreas Schneider

    „Der Jahresabschluss 2016 sieht bombastisch aus. Allerdings nur auf den ersten Blick“, sorgt sich Andreas Schneider, Fraktionsvorsitzender der Offenbacher SPD. Das gute Ergebnis rühre aus zwei Quellen: Zum einen aus den hervorragenden Gewerbesteuereinnahmen: „Es ist höchst erfreulich, dass es auch in Offenbach wirtschaftlich vorwärts geht“, kommentiert Schneider den Trend steigender Steuereinnahmen. Zweitens resultiert das gute Jahresergebnis aus Rekordzahlungen aus dem Landesausgleichsstock. Diese seien durch Ex-Kämmerer Felix Schwenke erreicht worden, der bis zum Ende seiner Amtszeit im Juli 2016 durch eine akribische und vehemente Politik die Notwendigkeit der Sonderzahlungen vom Land nicht nur eingefordert, sondern auch belegt habe.

    [Jahresabschluss 2016: „Zu wenig Einsatz für die Schulbausanierungen“ ]
    29.05.17
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    „Aus verkehrspolitischer Sicht waren die letzten Tage für Offenbach nicht sehr erfreulich. Denn für das Land Hessen haben wichtige Verkehrsprojekte, von denen die Stadt profitieren kann, scheinbar keine Priorität oder stehen überhaupt nicht auf der Agenda“, kritisiert die SPD-Stadtverordnete Ulla Peppler vor dem Hintergrund der Bekanntgabe der Vorhaben aus dem 2016 beschlossenen Bundesverkehrswegeplan, die Hessen bis 2021 umsetzen möchte.

    [Ulla Peppler (SPD-Fraktion): "Kein Ausbau der A3 und keine Südtangente - Offenbach wird zum blinden Fleck der hessischen Verkehrspolitik" ]
    22.05.17
  • Andreas Schneider

    „Wir haben viel richtig gemacht in den letzten Jahren“, freut sich SPD-Fraktionsvorsitzender Andreas Schneider über die positive Entwicklung der Beschäftigungsquote in Offenbach. „Besonders die CDU hat uns damals so häufig gesagt: Macht erstmal ein Baugebiet fertig, bevor Ihr mit dem nächsten anfangt“, erinnert er sich. Doch bei der aktuellen hohen Nachfrage nach Wohnraum in Ballungsgebieten könne man durch die gut erschlossenen Neubaugebiete nun schnell etwas anbieten. „Horst Schneiders Devise ´Die Stadt von innen heraus erneuern´ war genau die Richtige“, ist Andreas Schneider überzeugt. Es sei nicht nur mehr Wohnraum entstanden, die Stadt sei nach und nach auch immer attraktiver geworden – gestalterisch, aber auch was Freizeitangebote und Naherholungsmöglichkeiten angehe. „Nun kann Offenbach die Chancen der aktuellen Marktlage sofort und optimal nutzen“, zeigt sich Schneider zufrieden. „Die sozialdemokratische Wohnungspolitik hatte dabei immer den Anspruch, allen Bevölkerungsgruppen die Teilhabe am städtischen Leben zu ermöglichen“, erinnert der Sozialdemokrat.

    [ „Strukturpolitik der SPD zeigt ihre Früchte“ ]
    18.05.17
  • peppler-ulla_9835aaat
    Mit Verärgerung hat die Offenbacher SPD-Fraktion jüngste Pressemeldungen zu einem Investitionsprogramm der Deutschen Bahn in hessische Bahnhöfe aufgenommen. „Die Bahn plant bis 2021 über 530 Millionen Euro zu investieren. Der sanierungsbedürftige Offenbacher Hauptbahnhof ist aber nicht teil des Programms und wird von der Bahn weiterhin sich selbst überlassen“, kritisiert die Stadtverordnete Ulla Peppler. Dabei seien gerade Verbesserungen in puncto Barrierefreiheit dringend notwendig, denn die Gleise seien für Menschen mit eingeschränkter Mobilität kaum zu erreichen.
    [Ulla Peppler (SPD-Fraktion): „Deutsche Bahn überlässt den Offenbacher Hauptbahnhof sich selbst“ ]
    17.05.17
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