SPD Stadtverordnetenfraktion Offenbach

Heute findet die Stadtverordnetenversammlung statt und wir haben die wichtigsten Punkte für euch zusammengetragen:

Wir stärken den ÖPNV: 

Mit zusätzlichen 2,5 Millionen Euro werden wir das Busliniensystem strategisch ausbauen. Dieses Investment ermöglicht die Wiedereinführung der Linie 106 zur Caritas, verbessert die Anbindung von Schulen und Kliniken und erhöht die Taktung an Sonntagen in den frühen Morgenstunden. Unser Ziel ist es, ein leistungsfähiges und bedarfsgerechtes Angebot zu schaffen, das auch in Zeiten finanzieller Herausforderungen Bestand hat.

Ein weiteres Frauenhaus: 

“Die Errichtung eines zweiten Frauen- und Kinderhauses in Offenbach ist ein entscheidender Schritt, um Betroffene von häuslicher Gewalt zu unterstützen. Es ist nicht nur eine Reaktion auf den steigenden Bedarf, sondern auch ein Ausdruck unseres Engagements für den Schutz und die Unterstützung der vulnerabelsten Gruppen unserer Gesellschaft: Frauen und Kinder verdienen Schutz und Sicherheit, ohne wenn und aber. Wir arbeiten hart an diesem sicheren Hafen, der dringend benötigt wird.” - Hibba Kauser, Vorsitzende Arbeitskreis Soziales und Integration

Baumbestand in Offenbach:

Wir setzen uns für eine grüne, gesunde und klimaresiliente Stadt ein! Der Antrag der Koaltion fordert eine strategische Überprüfung und Erhöhung des Baumbestands in Offenbach. Ziel ist es, den aktuellen Rückgang der Bäume zu stoppen und die Anzahl der Bäume langfristig zu erhöhen. Angesichts steigender Temperaturen und Bodentrockenheit durch den Klimawandel ist ein nachhaltiges Konzept für den Erhalt und die Neupflanzung von Bäumen unerlässlich.

Stärkung des Buslinienverkehrs für ein wachsendes Offenbach

Die Ampelkoalition setzt ihr Versprechen um, bei positiver finanzieller Entwicklung, den öffentlichen Personennahverkehr zu stärken

Offenbach ist eine dynamisch wachsende Großstadt, inmitten des Rhein-Main-Gebiets. Ein leistungsfähiger öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) gehört selbstverständlich zur Daseinsvorsorge dazu. „Daher freut es uns, dass der von uns eingeleitete Reorganisationsprozess der vergangenen Jahre dazu geführt hat, dass 2,5 Millionen Euro über Plan eingespart werden konnten, die nun in den strategischen Ausbau des Busliniensystems (für die kommenden drei Jahre – bis 2027) investiert werden. Das neue Angebot wird künftig das Mindestangebot nach Kilometern bilden“, erklären die Fraktionsvorsitzenden Helena Wolf (SPD), Dr. Sabrina Engelmann und Tobias Dondelinger (GRÜNE) sowie Dominik Schwagereit (FDP).

Steigende Kosten zwangen die Ampelkoalition Mitte 2021 Einsparungen am Busliniensystem vorzunehmen. Sie waren genauso schmerzhaft, wie sie auch unpopulär waren. Eine Deckelung der Ausgaben im Nahverkehrsbereich war notwendig.

Neben der großen Kostenreduzierung durch die Einsparung von über einer halben Millionen Kilometer im Busangebot pro Jahr hat das motivierte Personal der OVB zu den positiven finanziellen Ergebnissen entscheidend beigetragen. So konnten durch den Einsatz von Sonderwagenverkehren zusätzliche finanzielle Einnahmen erwirtschaftet werden. Und: Während in vielen Städten, wie z.B. Frankfurt wegen Personenmangel die Verkehre eingeschränkt werden müssen, fahren die Busse in Offenbach weiter zuverlässig. „Es zeigt sich wie wichtig es war, bei allen Einsparungen immer mit Augenmaß und nicht nach dem Rasenmäherprinzip vorzugehen und keine Kündigungen beim Fahrpersonal vorzunehmen“, erläutern die Vorsitzenden der Offenbacher Regierungskoalition.

Auch das Hinzuziehen des Beratungsunternehmens KCW für die Phase der Reorganisation half. Mit ihrer Expertise in dem Gebiet ÖPNV und dem externen Blick konnten sie in der Lenkungsgruppe mit Mobilitätsdezernentin Sabine Groß und Stadtkämmerer Martin Wilhelm Impulse geben, die von den Experten im Nahverkehrsbetrieb, zusammen mit deren eigenen Ideen, weiterentwickelt wurden.

So wurde die Reorganisationsphase auch als Chance genutzt um Streckenführungen grundlegend zu betrachten. Die nun gewonnenen finanziellen Spielräume boten die Chance, das aktuelle Netz wo notwendig zu optimieren und zu verstärken: Die Linie 106 wird wieder die Caritas anbinden, zumindest im Stundentakt und ab Marktplatz zum Buchhügel im Takt von 30 Minuten. Daneben wurde geschaut wo im Netz Lücken waren und betriebliche Abläufe optimiert werden konnten. So werden z.B. soziale Einrichtungen wie die beiden Kliniken in Offenbach und Schulen am Buchhügel wieder besser angebunden. Eine Verdichtung der Fahrtaktung wird es sonntags in den frühen Morgenstunden geben. Diese kommt allen entgegen, die zu ihren Arbeitsplätzen pendeln.

„Einerseits ein so leistungsfähiges und bedarfsgerechtes Buslinienangebot wie möglich - andererseits ein solider Stadthaushalt: Zwischen diesen beiden Eckpfeilern unseres gemeinsamen Koalitionsvertrages entwickeln wir den ÖPNV in Offenbach. Wissend, dass die notwendig gewordenen Einsparungen in diesem Politikbereich nicht populär sein würden, haben wir diese beschlossen. Dabei haben wir jedoch auch Augenmaß gehalten und immer darauf geachtet die eigentliche Grundlage eines erfolgreichen ÖPNVs, die qualifizierten Mitarbeiter:innen, zu halten. Das hat auch dazu beigetragen, dass mit ihrem großen Dazutun die Reorganisationsphase durch unsere zuständige Mobilitätsdezernentin Sabine Groß in Abstimmung mit unserem Stadtkämmerer Martin Wilhelm konstruktiv genutzt wurde. Wir halten jetzt das dabei gemeinsam gegebene Versprechen, dass das Geld, das mehr als gedacht eingespart werden konnte, für den Ausbau des ÖPNV-Angebots eingesetzt wird“, schließen die Vorsitzenden der Offenbacher Ampelkoalition.

In einer feierlichen Veranstaltung in Berlin wurde Hibba-Tun-Noor Kauser mit dem Helene Weber-Preis 2024 für ihr herausragendes Engagement in der Kommunalpolitik ausgezeichnet. Der Preis, benannt nach einer Streiterin für das Frauenwahlrecht und eine der vier Mütter des Grundgesetzes, ehrt Kommunalpolitikerinnen für ihren Einsatz für Frauen- und Gleichstellungspolitik sowie für ihre politische und zivilgesellschaftliche Arbeit. Kauser engagiert sich auf vielfältige Weise für Offenbach: Sie wirkt als Stadtverordnete, ist Mitglied im Ausschuss für Soziales und Integration, gehört dem Bundesvorstand der Jusos an und führt als Vorsitzende der Jusos Offenbach. Mit Leidenschaft setzt sie sich für soziale Gerechtigkeit und Gleichstellung ein.

In dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 21. März, der GBM für die Instandsetzung von öffentlichen Gebäuden Finanzmittel in Höhe von bis zu 27,2 Millionen Euro bereitzustellen, sieht die SPD-Stadtverordnetenfraktion einen wichtigen Schritt zur Modernisierung der öffentlichen Infrastruktur.

Bei ihrem Besuch der Eichendorffschule informieren sich Vertreterinnen der SPD-Stadtverordnetenfraktion und des Magistrats über die Arbeit der Bildungseinrichtung in der Offenbacher Innenstadt. Alma Obradovac, seit 2017 Leiterin der Grundschule, schildert die Herausforderungen, mit denen die Lehrkräfte tagtäglich zu tun hätten. In der Innenstadt gebe es eine hohe Fluktuation, Kinder kämen ohne Deutschkenntnisse aus dem Ausland an. „Unsere Deutsch-Intensivkurse werden von ca. 10 Prozent der Schülerinnen und Schüler besucht und laufen sehr gut“, so die Schulleiterin. Dies sei auch nötig, da der Anteil der Eingeschulten ohne ausreichende Deutschkenntnisse ansteige. Die Hälfte der jährlich eingeschulten Kinder besuche mittlerweile einen solchen Kurs...

Anfang des Monats besuchte die Offenbacher SPD-Fraktion ihre Frankfurer Kolleg*innen im Römer.