Meldungen: Mai 2025

Das Büro der Stadtverordneten-Fraktion der SPD Offenbach sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt personelle Verstärkung im Bereich Öffentlichkeitsarbeit (50%) und Büroorganisation (50%).

Die Stelle ist bis zum 31.03.2026 befristet (Dauer der aktuellen Legislaturperiode) und umfasst bis zu 20 Wochenstunden. Eine Weiterbeschäftigung darüber hinaus wird ausdrücklich angestrebt. Es ist sowohl eine sozialversicherungspflichtige Anstellung als auch eine Werkstudent*innen-Tätigkeit möglich.

Das bieten wir Dir:

- Einblick in die Arbeit einer erfolgreichen Ampel-Koalition

- Eine verantwortungsvolle und abwechslungsreiche Tätigkeit in einer spannenden und sich dynamisch entwickelnden Großstadt im Zentrum des Rhein-Main-Gebietes

- Ein dynamisches und kollegiales Arbeitsumfeld mit einem engagierten Team

- Gestaltungsspielraum und kreative Entfaltung in der politischen Kommunikation

- Aktive Mitwirkung an der Strategieentwicklung und Konzeptgestaltung

- Vergütung sowie Urlaubsregelung in Anlehnung an den TVöD (Kommune)

- Flexibilität in der Arbeitszeitgestaltung

- Die Möglichkeit, an Fortbildungsprogrammen teilzunehmen

Deine Aufgaben:

- Konzeptionierung und Umsetzung von Veranstaltungskonzepten

- Betreuung und Weiterentwicklung der Social-Media-Präsenz der SPD-Fraktion (Instagram, Facebook, TikTok etc.)

- Erstellung von Content für verschiedene Social-Media-Plattformen, inklusive Text, Bild und Video

- Koordination und Organisation von Terminen, Bürger*innenkontakten und Veranstaltungen

- Übernahme von allgemeinen Büroaufgaben wie Postbearbeitung, Kalenderpflege und Pflege von Verteilern

Das bringst Du mit:

- Die Erfahrung im Social-Media-Bereich und sicherer Umgang mit relevanten Plattformen

- Kreativität und ein Gespür für Bildsprache sowie Kenntnisse in Bearbeitungsprogrammen

- Sehr gute Deutschkenntnisse, insbesondere in der Schriftform (auch einfache Sprache)

- Eigenständige und strukturierte Arbeitsweise sowie Teamfähigkeit

- Flexibilität in der Arbeitszeit (gelegentliche Abendtermine möglich)

- Grundverständnis politischer Kommunikation und hohe Identifikation mit sozialdemokratischen Grundwerten

Wir freuen uns auf Deine aussagekräftige Bewerbung in Form eines PDFs bis zum 06. April 2025 per E-Mail an:

SPD-Fraktion@offenbach.de

Für Rückfragen steht das Team des Fraktionsbüros gerne telefonisch unter 069/8065-2956 oder per E-Mail zur Verfügung.

Stellvertretend für die Fraktion

Helena Wolf

Fraktionsvorsitzende

SPD-Fraktion Offenbach

Berliner Str. 100, Rathaus

63065 Offenbach

Kurz vor Weihnachten ehrte der SPD Ortsverein Bürgel/Rumpenheim ehrte der SPD Ortsverein Bürgel/Rumpenheim in vorweihnachtlicher Stimmung bei einem gemütlichen Jahresausklang seine langjährigen Mitglieder Leo Büdel und Ute Schinke für 50 Jahre Mitgliedschaft in der SPD und Manfred Wirsing und Udo Bollmann für 65 Jahre Mitgliedschaft in der SPD.

Stephan Färber würdigte Manfred Wirsing in seiner Laudatio die langjährige Arbeit für die Sozialdemokratie, der auch lange Jahre Stadtverordneter war und Stadtverordneten Vorsteher war.

Stadtkämmerer Martin Wilhelm stellte in seiner Ansprache für Leo Büdel für 50 Jahre Mitgliedschaft in der SPD und Udo Bollmann für 65 Jahre Mitgliedschaft in der SPD heraus. Er würdigte das große ehrenamtliche Engagement der Beiden. Zu den von den Parteivorsitzenden Kaweh Mansouri und Lars Klingbeil unterschriebenen Urkunden bekamen alle Jubilare eine Flasche Rotwein und die SPD Ehrennadel.

Anschließend konnten die Genossinnen und Genossen weiter in lockerer Runde mit der SPD Landtagsabgeordneten Nadine Gersberg und der SPD Direktkandidatin für den Wahlkreis 184 Helena Wolf über die politischen Ereignisse des Jahres 2024 und die anstehende Bundestagswahl am 23.02.2025 ausführlich sprechen.

Auf dem Bild von links nach rechts:

 Stephan Färber, Helena Wolf, André Veit, Leo Büdel, Udo Bollmann, Martin Wilhelm und Nadine Gersberg.

Offenbach, 20. November 2024 – Die SPD-Fraktion Offenbach freut sich, Sven Malsy als neues Mitglied willkommen zu heißen. In ihrer heutigen Sitzung hat die Fraktion einstimmig für seine Aufnahme gestimmt. Bereits vor einigen Tagen trat Sven Malsy der SPD bei.

"Sven Malsy bringt wertvolle Erfahrung aus der Stadtverordnetenversammlung mit und wird unsere Fraktionsarbeit mit frischen Impulsen bereichern," erklärt Helena Wolf, Vorsitzende der SPD-Fraktion. "Wir freuen uns, ihn in unserem Team willkommen zu heißen und gemeinsam für die Offenbacherinnen und Offenbacher zu arbeiten."

Auch Dr. Christian Grünewald, Vorsitzender der SPD Offenbach, betont die Bedeutung seines Parteieintritts: "Es ist schön zu sehen, dass sich Sven entschieden hat, die sozialdemokratische Politik in Offenbach aktiv mitzugestalten. Sein Engagement stärkt uns als Partei und zeigt, dass unsere Arbeit überzeugt."

"Ich freue mich, Teil der SPD-Fraktion zu sein und die Arbeit für Offenbach in diesem starken Team fortzusetzen. Das gemeinsame Streben nach stabilen finanziellen Verhältnissen aus einer Position der Verantwortung ist die Triebfeder meines politischen Handelns," sagt Sven Malsy.

Mit Sven Malsy wächst die SPD-Fraktion auf 21 Mitglieder an.

Offenbach, 10. Juni 2024 – Die SPD Offenbach gratuliert Gerhard Grandke zu seinem 70. Geburtstag. 

Auch dieses Jahr nahmen wir auf Einladung der Offenbacher Kreishandwerkerschaft am Handwerkerfrühstück teil, das nun schon zum 24. Mal stattfand.
In vielen Gesprächen mit den anwesenden Vertreterinnen und Vertretern des Handwerks wurde einmal mehr deutlich, dass die Branche mit ihrer Vielfältigkeit und Innovationskraft einen essentiellen Teil unserer städtischen Wirtschaft darstellt. Der Offenbacher Sozialdemokratie ist es selbstverständlich ein wichtiges Anliegen, bei Betrieben und Angestellten für gute Bedingungen zu sorgen, wofür der regelmäßige Kontakt zur Handwerkerschaft unerlässlich ist.  
 
Wir bedanken uns bei der @kh_offenbach und insbesondere bei Kreishandwerksmeister Dennis Kern für die Einladung.
 
Im Bild von links nach rechts: Oberbürgermeister Dr. Felix Schwenke, Fraktionsvorsitzende Helena Wolf, Vorsitzender SPD-Unterbezirk Offenbach-Stadt Dr. Christian Grünewald, Stadtverordnetenvorsteher Stephan Färber
 
#klarerKurs #Offenbach #SPD #Handwerk

Heute ist Weltfrauentag! Der Weltfrauentag hat seine Wurzeln in den kämpferischen Aktionen von Arbeiterinnen und sozialistischen Gruppen des frühen 20. Jahrhunderts. Aus diesem historischen Erbe heraus möchten wir heute an den anhaltenden alltäglichen Kampf für eine geschlechtergerechte Gesellschaft erinnern. Insbesondere in diesem Jahr richten wir unseren Fokus gezielt auf die Verbesserung der weiblichen Repräsentation in Führungspositionen und die Überwindung des Gender Pay Gaps.

Noch immer sind Frauen in wirtschaftlichen und politischen Führungspositionen unterrepräsentiert. Dies liegt unter anderem antiquierten Rollenbildern und unattraktiven Arbeitsmodellen zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf.

In Offenbach können wir bei öffentlichen Unternehmen jedoch auf den bundesweit höchsten Frauenanteil in Spitzenpositionen im Vergleich zu anderen deutschen Großstädten verweisen, dieser liegt bei 42%.*

Auch beim Gehaltsunterschied liegt die Stadt Offenbach in Vergleich zu anderen Landkreisen in Hessen mit durchschnittlich 2,3%** mehr Gehalt für Frauen an erster Stelle, was somit auch den geringsten Unterschied zwischen Männern und Frauen bedeutet.

Es gibt aber noch viel zu tun. Daher setzen wir uns als SPD-Fraktion weiterhin für eine gerechtere Repräsentation und Entlohnung in der Berufswelt ein, als wichtigen Baustein unserer Vorstellung einer geschlechtergerechten Welt.

*Quelle: Fit-Public Management-Studie 2023, Zeppelin Universität Friedrichshafen

**Quelle: Hessisches Ministerium für Soziales und Integration, Hessischer Lohnatlas 2022, 3. Auflage

#spdoffenbach #spd #sozialdemokratie #feminismus #frauenpower #smashpatriachy

Die kommunale Ebene prägt unmittelbar das Leben unserer Bürgerinnen und Bürger: in Schulen, Kitas, beim Nahverkehr oder Behördengängen erleben sie Demokratie und Teilhabe. Doch ein entscheidendes Recht bleibt einigen verwehrt: das Wahlrecht bei Kommunalwahlen. Ein jüngster Beschluss der Stadtverordnetenversammlung, eingebracht durch den Ausländerbeirat, strebt an, Personen mit Migrationshintergrund mit unbefristetem Aufenthaltsstatus ähnliche Wahlrechte wie EU-Bürgern zu gewähren. Die SPD-Fraktion hat diesem Beschluss zugestimmt und unterstützt diese Forderung.

In Offenbach haben 66% der Bevölkerung eine Migrationsgeschichte, und 18% stammen aus sogenannten Drittstaaten. Unser Hauptaugenmerk liegt jedoch nicht auf der gesamten Gruppe, sondern speziell auf den 25% der Personen mit Migrationshintergrund, mit einem unbefristeten Aufenthaltsstatus. Diese Gruppe erfüllt die Voraussetzungen, die nahezu identisch mit jenen für eine Einbürgerung sind, und leistet einen wesentlichen Beitrag zu unserer Stadtgesellschaft. Es ist daher nur gerecht und sinnvoll, diesen Menschen die Möglichkeit zu geben, aktiv am politischen Leben und an Entscheidungen, die ihr direktes Umfeld betreffen, teilzunehmen.

Mit diesem Vorhaben erkennen wir an, dass Demokratie und Teilhabe nicht an Grenzen gebunden sein sollten. Es unterstreicht unser Engagement, die Stimmen aller Bewohnerinnen und Bewohner Offenbachs zu hören und zu würdigen, die bisher von diesem wichtigen demokratischen Prozess ausgeschlossen waren.

#mehrdemokratiewagen #klarerkurs #SPDOffenbach #SPD #Offenbach
#socialdemokrat #sozialdemokratie

Die Offenbacher Stadtverordnetenversammlung hat beschlossen, Menstruationsprodukte in öffentlichen Toiletten und allen weiterführenden Schulen der Stadt zukünftig frei zugänglich zu machen. Damit wird ein bereits in mehreren Schulen laufendes Pilotprojekt ausgeweitet. Wir begrüßen die Entscheidung als großen Schritt in die richtige Richtung, denn Menstruierende zahlen im Laufe ihres Lebens ca. 17.000 Euro für Hygiene- und Periodenprodukte. Es werden hier Entlastungen geschaffen, die dringend notwendig sind.

Dieser Entschluss ist nicht nur wichtig für uns, sondern auch für junge Frauen und junge Mädchen, die damit einen gesicherten Zugang zu Menstruationsartikeln erhalten.

#klarerKurs #offenbachfüralle #offenbach #SPDOffenbach #Sozialdemokratie #SPD #menstruationsprodukte

Am dritten Advent ehrte der SPD Ortsverein Bürgel-Rumpenheim drei seiner langjährigen Mitglieder im eines gemütlichen Kaffeenachmittag bei Kaffee und Kuchen in vorweihnachtlicher Stimmung. In Abwesenheit des erkrankten Vorsitzenden Jens-Michael Ludwig begrüßte der stellvertretende Vorsitzende des Ortsvereins Markus Gersberg-Werner die zahlreich anwesenden Mitgliederinnen und Mitglieder.

Einen Tag vor der dem Jahresausklang war auf einem außerordentlichen Landesparteitag der Koalitionsvertrag mit der CDU für die neue hessische Landesregierung bewertet und letztlich mit großer Mehrheit angenommen worden. Dieses Ereignis war auch in den Gesprächen der Genossinnen und Genossen an dem Tag ein großes Thema bei Kaffee und Kuchen.

Für 40 Jahre Mitgliedschaft wurde Rolf Krämer geehrt. Andre Veit, als Mitglied des Ortsvereins und Stadtverordneter würdigte die langjährige Arbeit Krämers in seiner Laudatio. Hajo Schäfer wurde von Werner Frei für seine 50 jährige Mitgliedschaft und seine Verdienste um die Sozialdemokratie und den Ortsverein Bürgel-Rumenheim. Markus Gersberg-Werner stellte in seiner Ansprache für Hermann Bämpfer und seiner 60 jährigen Mitgliedschaft in der SPD nochmal die Verdienste dieser langen Mitgliedschaft heraus. Zu der von den Parteivorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil unterschriebenen Urkunde bekamen alle Jubilare eine Flasche Rotwein und die SPD Ehrennadel.   Anschließend wurde weiter in lockerer Runde auf das Jahr 2023 und politischen Ereignisse wie den Ausgang der Oberbürgermeisterwahl in Offenbach und die Landtagswahl in Hessen sowie die Politik der von der SPD zurückgeblickt. Die Mitglieder*innen des Ortsvereins Bürgel-Rumpenheim freuten sich in der Rückbetrachtung der Landtagswahl auch darüber, dass mit Nadine Gersberg ein Mitglied des Ortsvereins Bürgel-Rumpenheim wieder ein Mitglied des Landtags im neuen hessischen Landtag ist.

Am vergangenen Wochenende nutzte die SPD-Fraktion Offenbach am Main die Gelegenheit, während ihrer jährlichen Klausurtagung eine positive Bilanz der bisher geleisteten Arbeit zu ziehen und ihre strategische Ausrichtung weiter zu schärfen. "Wir blicken selbstbewusst auf die erste Halbzeit der Wahlperiode zurück. In den letzten knapp 2,5 Jahren konnten wir bereits einige unserer sozialdemokratischen Herzensanliegen auf den Weg bringen. Dazu zählen beispielsweise die Errichtung eines neuen, größeren Frauenhauses, die Einsetzung einer hauptamtlichen Antidiskriminierungsstelle, die Schaffung einer Wohnungssicherungsstelle sowie die Erweiterung der Stabsstelle Digitalisierung. Zugleich sind wir entschlossen und motiviert, die bevorstehenden Herausforderungen mit vollem Einsatz anzugehen", betont die Fraktionsvorsitzende Helena Wolf. 

 Die Fraktion hat sich für ihre weitere Arbeit mit Anliegen befasst, die die Bürgerinnen und Bürger in Offenbach direkt betreffen. Im Mittelpunkt standen die Entwicklung des Aktionsplans gegen Kinderarmut, die Ausweitung aufsuchender Sozialarbeit und die Stärkung des Ehrenamts und der Kulturszene. Die Auswirkungen des Urteils zur Nichtigkeit der Kita-Satzung wurden ebenfalls diskutiert. Dabei betonte die Fraktion, dass es für die SPD klar ist, dass es keine Zwei-Klassen-Kitas in Offenbach geben darf und jedes Kind die Chance auf einen Kitaplatz haben müsse. 

 Ergänzend hat die Fraktion auch eine gründliche Auseinandersetzung mit Themen rund um die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern geführt, insbesondere im Hinblick auf die Etablierung von Bürgerräten. Sie hat sich ebenso mit der Implementierung der kommunalen Wärmeplanung, der Entwicklung von Wohngebieten und einer intelligenten Verkehrsplanung befasst. Neben diesen zentralen Anliegen unterstützt die Fraktion weiterhin den klaren Kurs zur Stärkung in Offenbach ansässiger Unternehmen und zur Ansiedlung neuer Unternehmen, wie exemplarisch SAMSON, BioSpring, Advance, Genesis Deutschland, Genesis Europa oder Morphisto. 

 Die Fraktionsvorsitzende Helena Wolf stellt fest: "Wir haben in den vergangenen Monaten viel erreicht und wichtige Projekte angestoßen. Für uns stehen dabei immer die Menschen im Mittelpunkt. Wir haben die gesamte Stadt im Blick und setzen uns dafür ein, bezahlbare Mieten und Handlungsspielräume für die Stadt zu schaffen." 

 Zu den besonderen Gästen der Klausurtagung gehörten die Landtagsabgeordnete Nadine Gersberg und der Stadtkämmerer und Sozialdezernent Martin Wilhelm. Beide gaben wertvolle Einblicke in ihre jeweiligen Fachbereiche. 

 "Mit unserem klaren Kurs sind wir gut aufgestellt, um Offenbach noch lebenswerter zu gestalten", so Wolf abschließend. „Als vereintes und gestärktes Team schreiten wir nun selbstbewusst in die zweite Halbzeit. Dabei ist für uns klar, dass die engagierte Arbeit und die klaren Visionen von Oberbürgermeister Felix Schwenke einen entscheidenden Beitrag zur Zukunftsfähigkeit Offenbachs beitragen.", fügt sie hinzu.

In dieser Woche feiert die SPD ihren 160. Geburtstag. Am 23. Mai 1863 wurde in Leipzig der Allgemeine Deutsche Arbeiterverein (ADAV) unter Leitung von Ferdinand Lassalle (Bild) gegründet, welcher sich damals für das allgemeine Wahlrecht und die Bildung von Produktivgenossenschaften einsetzte. 1875 vereinigte sich der ADAV mit der konkurrierenden Sozialdemokratischen Arbeiterpartei auf dem Gothaer Parteitag zur Sozialistischen Arbeiterpartei (SAP), welche sich 1890 in Sozialdemokratische Partei Deutschlands umbenannte, die heutige SPD. #ZahlderWoche

Offenbach, 15. März 2023 - Am vergangenen Montag, den 13. März, fand der erste Marsch für Frauenrechte im Stadtzentrum Offenbachs statt, an dem etwa 60 Frauen und auch einige Männer teilgenommen haben. Mitglieder der SPD-Fraktion und der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) Offenbach beteiligten sich ebenfalls an dem Marsch und setzte ein starkes Zeichen für die Gleichberechtigung der Geschlechter.

Die Offenbacher SPD-Fraktion trauert um eine engagierte Sozialdemokratin. Annerose Bovet verstarb am Freitag, den 05. August 2022 im Alter von 94 Jahren. „Die Nachricht von Anneroses Tod haben wir mit großer Traurigkeit aufgenommen“, zeigt sich die Fraktionsvorsitzende Helena Wolf betroffen. Bovet war insgesamt 25 Jahre Stadtverordnete und Magistratsmitglied und habe sich in dieser Zeit mit Leidenschaft und Durchsetzungsfähigkeit besonders für Frauen- und Arbeitnehmerrechte stark gemacht. „Es ist nicht einfach, Annerose angemessen zu würdigen. Denn sie war vielfältig interessiert und engagiert, so dass sie tiefe Spuren in der Offenbacher SPD und in ihrer Heimatstadt hinterlassen hat“, hebt die Fraktionsvorsitzende hervor.

„Das Vorhaben zur Beendigung des Förderprogramms ‚Sprach-Kitas‘ setzt den Rotstift an der völlig falschen Stelle an“, kritisiert der SPD-Stadtverordnete Maurice Skowronek die im Juli bekannt gewordenen Pläne des Bundesfamilienministeriums zur Streichung des seit 2016 bestehenden Programms. Denn: Frühe Sprachförderung von Kindern mit Migrationshintergrund oder sozialer Benachteiligung sei eine zentrale Voraussetzung für Chancen- und Bildungsgerechtigkeit. „In Offenbach nehmen von den insgesamt 29 städtischen Kitas alleine 23 an dem Förderprogramm teil, in dessen Rahmen derzeit Stellen für Fachkräfte finanziert werden, um die sprachliche Entwicklung von Kindern zu unterstützen“, berichtet der Sozialdemokrat.

Diese Förderung sei in Offenbach auch absolut notwendig, da circa 64% der Bevölkerung einen Migrationshintergrund hätten. Skowronek: „Viele Kinder sprechen im Elternhaus wenig bis gar kein Deutsch. Wenn der Spracherwerb aber erst mit der Einschulung einsetzt, ist es eigentlich schon zu spät, denn die ersten Schuljahre stellen in der Regel die Weichen für erfolgreiche Bildungskarrieren. Mangelnde deutsche Sprachkenntnisse werden für die Kinder zu einem Ballast, den sie häufig durch ihre gesamte Schullaufbahn schleppen müssen.“

Bibliotheken sollten heutzutage viel mehr sein als nur Orte zum Ausleihen und Lesen von Büchern. Die Offenbacher SPD-Fraktion überzeugte sich bei ihrem Besuch in der vergangenen Woche davon, dass dies zweifellos auch auf die Stadtbibliothek zutrifft. Leiterin Nicole Köster führte die Sozialdemokraten durch die Erwachsenen- und Kinderbibliothek, den Bücherbus und zeigte den sogenannten ‚Maker Space‘ mit 3D-Drucker und digitaler Stickmaschine.„Das historische Gebäude mit dem Bücherturm gibt der Offenbacher Stadtbibliothek natürlich ihren ganz besonderen Charme“, berichtet die SPD-Stadtverordnete Ida Todisco, die selber regelmäßig zum Ausleihen von Büchern und DVDs vorbeikommt. Diese Stärke der Stadtbibliothek ist allerdings auch eine ihrer Schwächen. Denn: Eine moderne Bibliothek stelle bestimmte technische und räumliche Anforderungen, die man im jetzigen Gebäude leider nur begrenzt abbilden könne. „Wir haben im Bücherturm beispielsweise nur vier Steckdosen pro Stockwerk“, informierte die Bibliotheksleiterin Nicole Köster die Sozialdemokraten. Somit seien etwa die gleichzeitige Nutzung von Notebooks zum Erarbeiten von Referaten oder Schreiben von Facharbeiten nur für eine sehr begrenzte Zahl von Nutzer:innen möglich.

„Der Stadthof in der Offenbacher Innenstadt ist für die kommenden Wochen zum Zentrum für Kunst, Kultur, internationale Vereine, Musik und Kreativität geworden“, freut sich die SPD-Stadtverordnete Ida Todisco nach ihrem Besuch beim UND-Projekt. Das Projekt ist eine Initiative des Forschungsbereichs ‚Experimentelle Raumkonzepte‘ an der Hochschule für Gestaltung (HfG) und wird von Stadt Offenbach und Land Hessen gefördert. „Die Räumlichkeiten der ehemaligen Bankfiliale am Stadthof – die zuvor u. a. vom Keramikkiosk und dem Kunstladen genutzt wurden – werden von April bis Juni zu einem offenen Ort für Lesungen, Workshops und Kulturvorführungen“, erläutert die Sozialdemokratin, die von der Projektleitung um Heiner Blum und Setareh Alipour über das Projekt informiert wurde. UND Offenbach versuche, die Idee des Kaufhauses Kosmopolis – eines der Schlüsselprojekte aus dem Zukunftskonzept Innenstadt – abzubilden, mit dem Ziel, die Innenstadt zu beleben. Denn: „Innenstädte müssen die Bürgerinnen und Bürger wieder zum Verweilen einladen. Wir wissen, dass eine Revitalisierung der Innenstadt nicht mehr allein durch den Handel funktioniert. Das Zukunftskonzept baut konkret auf dieser These auf. Handel, Versorgung, Teilhabe und Repräsentation, Arbeit und Wohnen, Freizeit und Vereine gehören hier zusammen rein – und eben auch Kultur und Kunst“, so Todisco.

„Die Hanauer Stadtbibliothek könnte als Vorbild für eine neue Offenbacher Stadtbibliothek dienen“, zeigten sich Mitglieder der Offenbacher SPD-Fraktion bei einem Besuch in der Nachbarstadt am vergangenen Donnerstag beeindruckt. Die Offenbacher Sozialdemokraten wurden von der Bibliotheksleiterin Beate Schwartz-Simon durch das 2015 eröffnete Haus geführt, welches zusammen mit dem Stadtarchiv das Hanauer Kulturforum bildet. 

„Der Masterplan Innenstadt beinhaltet unter anderem den Umzug der Offenbacher Stadtbibliothek in das Zentrum“, erklärt der SPD-Stadtverordnete Andre Veit den Anlass des Besuches der Sozialdemokraten. Die sogenannte ‚Station Mitte‘ sei zwar noch in den planerischen Kinderschuhen, aber es sei wichtig, frühzeitig zu erfahren, wie eine moderne Bibliothek aussehen kann und was sie leisten sollte. „Wir haben mit dem Umzug unsere Fläche auf 6500 m² vergrößert und beherbergen momentan 110.000 physische Medien“, berichtete Schwartz-Simon ihren Gästen. Bemerkenswert sei aber vor allem das Wachstum in der Nutzerschaft, welche sich nach dem Umzug mehr als verdoppelt habe. Denn eine moderne Bibliothek spreche heutzutage im Vergleich zu klassischen Bibliotheken eine viel breitere Zielgruppe an, da sie sich nicht mehr auf den Verleih von Büchern und Medien beschränkten. Schwarz-Simon: „Bibliotheken sollten heutzutage als sogenannter ‚Dritter Ort‘ geplant werden. Sie sind Treffpunkte zum Lernen und Lesen, für das Erarbeiten von Referaten und dienen als Forum für Lesungen und Vorträge.“

Die Offenbacher Ampelkoalition hat ein Konzept zur Neuausrichtung des Nahverkehrs erarbeitet. Die Neuausrichtung ist notwendig, um den Offenbacher:innen auch in den kommenden Jahren ein gutes und verlässliches Busverkehrsangebot bereitstellen zu können. „Ziel des Konzeptes ist die zukünftige Deckelung des Defizits der Verkehrsgesellschaften auf 13 Millionen Euro bei gleichzeitiger Optimierung des gesamten Nahverkehrs“, erläutert die SPD-Fraktionsvorsitzende Helena Wolf. Die Optimierung beinhalte neben einzelnen punktuellen Veränderungen in der Linienführung auch deutliche Verbesserungen des Angebots. Wolf: „Zur Einhaltung der Kostenvorgaben wird die Fahrleistung des Busverkehrs insgesamt um 550.000 Kilometer reduziert, wovon aber nur 1,3% der Nutzer:innen direkt betroffen sind. Dies gelingt vor allem durch die Herausnahme von Parallelverkehren, was sich besonders gut an der Linie 106 veranschaulichen lässt.“ Denn: Die Linie 106 werde zwar komplett gestrichen, ihre Fahrroute aber größtenteils von anderen Linien bedient. „Somit entstehe trotz der Reduzierung der Fahrleistung noch Spielraum für Verbesserungen an anderer Stelle“, erläutert die Sozialdemokratin.

„Das Thema bezahlbarer Wohnraum hat bei uns weiterhin höchste Priorität“, erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Helena Wolf vor dem Hintergrund aktueller Daten. Denn: Die Anzahl der geförderten Wohnungen habe in den letzten Jahren in Offenbach stetig abgenommen. Zwar sei der Verlust in absoluten Zahlen von 3926 (Anfang 2017) auf 3850 (Anfang 2022) zahlenmäßig eher gering, aber auch der geringe Verlust gehe einher mit einer wachsenden Bevölkerung und steigenden Mietkosten, wodurch wiederum die Nachfrage steigt. Diese Entwicklung müssen wir bestmöglich steuern“, erläutert die Sozialdemokratin. Deshalb hält es die SPD-Fraktion für richtig, dass OB Felix Schwenke in seiner Zeit als Aufsichtsratsvorsitzender der GBO begonnen hat, die städtische Wohnungsbaugesellschaft wieder verstärkt als Instrument zur Erstellung bezahlbaren Wohnraums zu nutzen, um den Bestand kurzfristig stabil zu halten sowie mittel- und langfristig auszubauen.

Die erneute Prüfung einer Erhaltungsvariante der Trauerhalle am Neuen Friedhof durch den ESO wird von Seiten der Offenbacher SPD-Fraktion unterstützt. Denn: Vor dem Hintergrund der aus dem Ruder laufenden Kosten für einen Neubau sei dies nur ein logischer und verantwortungsvoller Schritt. „Die vom ESO berechneten Mehrkosten von circa 4 Millionen Euro (von ursprünglich 6 Millionen auf jetzt 10,63 Millionen Euro) dürfen wir nicht einfach ausblenden“, argumentiert die SPD-Stadtverordnete Maria Böttcher. Das Problem: Eine Finanzierung der Mehrkosten durch den ESO alleine über eine Erhöhung der Gebühren zur Nutzung der Trauerhalle sei laut Böttcher nicht möglich. „Wir hätten dann Gebühren in Höhe von 600 Euro pro Nutzung. Eine akzeptable Gebühr liegt allerdings höchstens im Bereich von 250 Euro pro Nutzung (momentan 209 Euro)“, erläutert die Sozialdemokratin die Finanzierungsproblematik.  Somit bliebe als Alternative eigentlich nur, die Mehrkosten für einen Neubau durch den städtischen Haushalt auszugleichen. Aber: „Die Haushaltssituation der Stadt Offenbach ist angespannt, weshalb die Ampelkoalition momentan zum Sparen gezwungen ist.“ Wenn man die Kassenlage der Stadt betrachte, wäre es daher verantwortungslos, eine erneute Prüfung des Erhalts nicht durchzuführen, um die kalkulierten Mehrkosten eines Neubaus einzusparen. Wichtig sei der SPD-Fraktion in diesem Zusammenhang aber vor allem: „Die Arbeitsschutzgesichtspunkte - insbesondere der Schimmel und der Zustand der Aufenthaltsräume in der Trauerhalle - stehen bei der Prüfung einer Erhaltungsvariante ganz oben auf der Agenda. Nur wenn diese Zustände mit einer Erhaltungsvariante reparabel sind, werden wir dieser zustimmen.“  „Die erneute Prüfung ist zudem völlig ergebnisoffen“, betont die Stadtverordnete. Wenn sie abgeschlossen ist, werde die SPD-Fraktion abwägen, welche Variante für die Finanzen der Stadt und die Trauerhalle am sinnvollsten sei.

„Das Thema Einzelhandel ist und bleibt in Offenbach leider ein schwieriges. Umso mehr freuen wir uns, dass das Projekt Ground Floor weiterhin Früchte trägt“, freut sich der SPD-Stadtverordnete Holger Hinkel. Die Stadt Offenbach hatte in einer Pressemitteilung Anfang dieser Woche über das Ground Floor Förderprogramm informiert und über weitere Gewerbegründungen und Neuansiedlungen berichtet.

„Ground Floor hat zum Ziel, im Nordend und im Senefelderquartier Gewerbeflächen in Erdgeschosslage zu revitalisieren“, erläutert der Sozialdemokrat. Das Förderprogramm beschränke sich allerdings nicht nur auf das Thema Einzelhandel. Auch kreative Gewerbetreibende hätten die Möglichkeit, von der Stadt für ihre Unternehmen eine finanzielle Unterstützung einzuwerben. Ermöglicht werde dies, da es der Stadt gelungen sei, Mittel aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung zu akquirieren.

„In den vergangenen Jahrzehnten haben insbesondere kleinteilige Einzelhandels- und Gewerbestrukturen unter dem Wachstum des Online-Handels und dem Rückgang der Kaufkraft in Offenbach gelitten“, merkt Hinkel an. Die Corona-Pandemie habe diese Entwicklung nochmals verschärft. Um diese Strukturen in den beiden Gründerzeitvierteln wiederzubeleben, brauche es Programme wie Ground Floor. Denn was auch durch Corona verloren gegangen sei, werde nicht unbedingt von alleine zurückkommen. Zudem: „Viele Menschen suchen wieder nach Einkaufsmöglichkeiten abseits von Ketten und großen Handelsgruppen.“ Kleinteilige Geschäftsstruktur könnten darüber hinaus auch die Lebensqualität in einem Viertel stärken, denn nicht zuletzt werde dadurch Leerstand verringert.

Im Nordend hätten sich beispielsweise rund um die Bernardstraße in den letzten Jahren schon einige Gewerbetreibende in Erdgeschosslagen angesiedelt, aber auch im Senefelderquartier gebe es bereits erste Ansiedlungen „Mit Ground Floor haben wir die Möglichkeit, diese Entwicklung weiter zu verstetigen “, so der Sozialdemokrat abschließend.

„Schon wieder ist die Zahl der Fälle von Gewalt in Partnerschaften gestiegen. Fünf Prozentpunkte mehr laut aktueller Kriminalitätsstatistik. In vier von fünf Fällen sind dabei Frauen betroffen. Von diesen hohen Zahlen können wir in Deutschland nur herunterkommen, wenn wir endlich die Istanbul Konvention umsetzen. Doch davon sind wir in Hessen noch weit entfernt, weil wir keine Landeskoordinierungsstelle haben, die dafür sorgt, dass die Konvention in ganz Hessen konsequent umgesetzt wird“ so die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Nadine Gersberg.

Neben fehlenden Frauenhausplätzen, fehle es auch an regelmäßigen Fortbildungen zum Thema häusliche Gewalt. „Menschen, die mit von häuslicher Gewalt betroffenen Frauen und Kindern in Berührung kommen, müssen wissen, wie sie am besten mit ihnen umgehen, um sie darin zu bestärken, sich von ihrem gewalttätigen Partner zu trennen. Auch das ist in Hessen nur selten gewährleistet“ berichtet Gersberg.

Aus Gesprächen weiß die Sozialdemokratin: Es ist Glückssache, ob z.B. eine Frau an einen sensibilisierten Polizisten oder eine Polizistin gerät, wenn sie beschließt, sich von ihrem gewalttätigen Mann zu trennen. „Sprüche wie: „In ein paar Tagen gehen sie doch eh wieder zu dem zurück“ darf es nicht mehr geben in Hessen“ fordert Gersberg. „Gerade der Erstkontakt mit der Polizei ist von enormer Bedeutung in Richtung Trennung“ weiß Gersberg aus Gesprächen mit Beratungsstellen und Betroffenen. Auch für die Polizeibeamtinnen und –beamten seien die Situationen nicht leicht. „Fortbildungen und regelmäßige Möglichkeiten zum Austausch über das Erfahrene per Supervision gäbe ihnen mehr Sicherheit“ so Gersberg.

„Die Kinder in gewalttätigen Beziehungen sind mitbetroffen, häufig traumatisiert, das wird zu wenig thematisiert“ kritisiert Gersberg und fordert deshalb auch regelmäßige Weiterbildungen, am besten bereits verankert in der Ausbildung oder im Studium für Lehrkräfte und Erzieherinnen und Erzieher und Mitarbeitende in den Jugendämtern.. Auch in den Gerichten sollten Verfahrensbeistände, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte sowie Richterinnen und Richter regelmäßige Schulungsangebote bekommen.  

„In der deutschen Gesellschaft wird beim Thema häusliche Gewalt leider noch viel zu sehr weggesehen. Häufig wird Opfern häuslicher Gewalt nicht geglaubt, die Frauen müssen sich so lange erklären und rechtfertigen, dass sie das Gefühl bekommen, kein Opfer, sondern Täterin zu sein. Die Istanbul Konvention ist eine geniale Konvention, die auch dagegen Mittel bereithält. Setzen wir sie endlich konsequent um“. 

Wegen Corona mit einem Jahr Verspätung überreichte Michael Ludwig, Vorsitzender des SPD Ortsvereins Bürgel-Rumpenheim, Hans Schinke die Urkunde mit goldener Ehrennadel für 50 Jahre Mitgliedschaft in der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. In seiner Laudatio würdigte Ludwig die stets ausformulierten Resolutionen und Anträge an diverse Parteigremien, die mehrjährige Pressearbeit sowie die verdienstvollen Initiativen des Jubilars, die Erinnerung an jüdisches Leben in Bürgel wach zu halten durch Stolpersteine für zwei Familien in 2008, die Aufstellung einer Info-Tafel am Reichstag Ende 2015 sowie die Verlegung der ersten Stolperschwelle in Offenbach überhaupt vor der ehemaligen jüdischen Synagoge in der Bürgerstrasse 15 im Juli diesen Jahres. Als Präsent erhielt Schinke statt des sonst üblichen SPD-affinen Rotweins einen Menü-Gutschein verbunden mit dem Wunsch, ihn adäquat gegen ein exquisites herbstliches Rotwildgericht einzulösen.

Am Wochenende hat unsere Vorsitzende @hibbakauser von der SGK (Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik e.V.) den roten Löwen verliehen bekommen! Dieser zeichnet besonderes Engagement für die Kommunalpolitik aus! Für das Jahr 2020 hat Hibba diesen für ihren Einsatz gegen Rassismus und für Menschlichkeit bekommen.

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher Färber,

Liebe Kollegen und Kolleginnen,

Vorab: auch für uns Sozialdemokrat*innen ist es schwierig im ÖPNV einzusparen.

Doch möchte ich Ihnen eine Frage stellen: welche Anforderungen stellen wir an einen guten ÖPNV für die Bürger*innen unserer Stadt?

Richtig, ein guter ÖPNV muss sicherstellen, dass alle dort ankommen, wo sie ankommen müssen/wollen. Schüler*innen in die Schule, Auszubildenden zu ihrem Ausbildungsplatz, Arbeitende auf die Arbeit, Senior*innen zum Aquafitness, zum Arzt oder zum Einkaufen. Ein guter ÖPNV ist also an das Nutzer*innen-Verhalten angepasst und deckt insbesondere in den Hauptverkehrszeiten die Nachfrage ab.

Frauentag – Forderung nach Anerkennung und Gleichstellung noch immer aktuell

Anlässlich des 8. März 2021 mahnt die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF), dass die Lebenssituation von Frauen noch immer in viele Bereichen verbessert werden muss.

In diesem Jahr begehen wir den 110. Internationalen Weltfrauentag. Er hat in all den Jahren nicht an Bedeutung verloren, sondern ist heute noch genauso wichtig wie zur Zeit der Gründung.

Die fortwährende Corona-Pandemie hat die meisten Menschen hart getroffen. Viele haben Familienmitglieder oder Freundinnen verloren, sind in finanzielle Not oder Arbeitslosigkeit geraten oder erkrankten selbst an dem Virus.

Es ist jedoch klar erkennbar, dass Frauen in der Krise die Gesellschaft tragen.

Frauen arbeiten überdurchschnittlich häufig in Berufen mit sozialer Komponente. So auch in Pflegeberufen, z.B. als Alten- und KrankenpflegerInnen, in der Kinderbetreuung, z.B. als KindergärtnerInnen und GrundschullehrerInnen, oder im Einzelhandel, z.B. als VerkäuferInnen oder KassiererInnen.

Die Belastung in solchen Arbeitsfeldern ist bereits unter normalen Umständen recht hoch, unter Corona haben sich die Umstände aber nochmals verschärft. Hinzu kommt die allgegenwärtige Gefährdung durch die vielen Kontakte, denen die Frauen ausgesetzt sind. Außerdem sind viele dieser Berufe nicht gut bezahlt und damit nicht existenzabsichernd.

Home-Office, als eigentlich gute Möglichkeit, Beruf und Familie unter einen Hut zu bekommen, führt bei geschlossenen Betreuungseinrichtungen und Homeschooling zum Rückfall in veraltete Rollenbilder. Oft wird erwartet, dass Frauen sich aufopferungsvoll 24 Stunden am Tag um ihre Kinder kümmern und nebenbei noch den Haushalt und ihre Arbeit stemmen.

Besorgniserregend ist der zu erwartende Anstieg der Häuslichen Gewalt. Die durch die Pandemie bedingte räumliche Nähe und der erhöhte wirtschaftliche Druck lassen dies erwarten. Gerade aufgrund der Kontaktbeschränkungen und wegen mangelnder Frauenhaus-Plätze ist es aber vielen Frauen und Kindern nicht möglich, der gefährlichen und potenziell tödlichen Situation zu entfliehen.
Daher fordert die ASF Offenbach für Frauen gerade in diesen schwierigen und nach wie vor nicht gleichberechtigten Zeiten, aber auch darüber hinaus:

• Frauen müssen die Möglichkeit haben, ein selbstbestimmtes Leben zu führen, frei von Zwängen, Gewalt und Angst.

• Die Haushalts-, Sorge- und Betreuungsarbeit muss gerecht zwischen Männern und Frauen aufgeteilt werden, wie es im 21. Jahrhundert schon längst der Fall sein sollte.

• Frauen müssen eine existenzsichernde Erwerbsarbeit ausführen können, bei der sie den gleichen Lohn wie ihre männlichen Kollegen erhalten, von der sie leben können und nicht in der Altersarmut landen.

• Kinderbetreuung muss für alle kostenlos sein und es muss einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder geben, so dass Frauen nicht in die Teilzeit gedrängt werden.

• Parität in allen Gremien, Ausschüssen, Führungspositionen und Stadtverordnetenversammlungen, damit die Teilhabe, die den Frauen gesetzlich zusteht, auch gelebte Realität wird.

• Die ersatzlose Streichung der Abtreibungsparagraphen §218 und §219a, die Frauen in ihrem körperlichen Selbstbestimmungsrecht einschneiden.

„Parkplätze im öffentlichen Raum sind immer ein heikles Thema. Daher sollte man hier bei Veränderungen mit Augenmaß vorgehen und sich nicht von Ideologie leiten lassen“, erklärt der SPD-Stadtverordnete Holger Hinkel. Ansonsten stoße man immer einer der Nutzergruppen der Parkmöglichkeiten gehörig vor den Kopf. „Genau dieses Augenmaß lassen die städtischen Verkehrsplaner bei der geplanten kräftigen Ausweitung der Bewohnerparkbezirke aber leider vermissen“, bemängelt der Sozialdemokrat: „Sie schießen über das Ziel hinaus.“