Meldungen: April 2022

„Der Stadthof in der Offenbacher Innenstadt ist für die kommenden Wochen zum Zentrum für Kunst, Kultur, internationale Vereine, Musik und Kreativität geworden“, freut sich die SPD-Stadtverordnete Ida Todisco nach ihrem Besuch beim UND-Projekt. Das Projekt ist eine Initiative des Forschungsbereichs ‚Experimentelle Raumkonzepte‘ an der Hochschule für Gestaltung (HfG) und wird von Stadt Offenbach und Land Hessen gefördert. „Die Räumlichkeiten der ehemaligen Bankfiliale am Stadthof – die zuvor u. a. vom Keramikkiosk und dem Kunstladen genutzt wurden – werden von April bis Juni zu einem offenen Ort für Lesungen, Workshops und Kulturvorführungen“, erläutert die Sozialdemokratin, die von der Projektleitung um Heiner Blum und Setareh Alipour über das Projekt informiert wurde. UND Offenbach versuche, die Idee des Kaufhauses Kosmopolis – eines der Schlüsselprojekte aus dem Zukunftskonzept Innenstadt – abzubilden, mit dem Ziel, die Innenstadt zu beleben. Denn: „Innenstädte müssen die Bürgerinnen und Bürger wieder zum Verweilen einladen. Wir wissen, dass eine Revitalisierung der Innenstadt nicht mehr allein durch den Handel funktioniert. Das Zukunftskonzept baut konkret auf dieser These auf. Handel, Versorgung, Teilhabe und Repräsentation, Arbeit und Wohnen, Freizeit und Vereine gehören hier zusammen rein – und eben auch Kultur und Kunst“, so Todisco.

Bereits am Samstag, hatten sich auch die Offenbacher Genossinnen und Genossen zu einem Parteitag mit Neuwahl des Vorstands in den Räumen das Kickers-Stadions am Bieberer Berg versammelt. Der Jahresparteitag der Offenbacher SPD zeigte: Die Offenbacher SPD steht geschlossen hinter der alten und neuen Parteispitze. Bei den Wahlen erhielten Parteivorsitzender Dr. Christian Grünewald und seine Stellvertreter Philipp Türmer sowie Landtagsabgeordnete Nadine Gersberg jeweils über 90 Prozent der Stimmen.

Auch die weiteren Vorstandsmitglieder erhielten sehr gut Ergebnisse. Als Kassierer wurden Maurice Skowronek und Fatih Eyhan gewählt, als Schriftführer Maria Böttcher und Gabriele Türmer. Beisitzer im Vorstand sind nun: Joy Dahmen, Naime Demirezen, Holger Hinkel, Hibba Kauser, Rosa Kötter, Thomas Last, Alexandru Margineanu, Guiseppe Sessa, Sena Shahin, Kurt Vollmer, Ingo Wernig und Helena Wolf.

Vor Beginn des Parteitages gedachten die Offenbacher Genossinnen und Genossen der Opfer des völkerrechtswidrigen Angriffskrieges auf die Ukraine. Die Diskussionen auf dem Parteitag waren geprägt von der Sorge um den Frieden in Europa und die humanitäre Katastrophe in der Ukraine. Daneben sprach der Parteivorsitzende Dr. Grünewald die sich abzeichnenden wirtschaftlichen Auswirkungen des Kriegs dort auf ganz Europa und insbesondere Deutschland an. Es sei noch gar nicht absehbar, welche wirtschaftlichen Lasten auch auf die Kommunen zukommen könnten. Mit Blick auf den größten Kostenfaktor des ÖPNV forderte die Offenbacher SPD vom Bund und Land zusätzliche Mittel, um die steigenden Energiekosten (Diesel und Strom) auszugleichen. Diese Sorgen konnten die Offenbacher Genossinnen und Genossen auch ihrem Betreuungs-Abgeordneten dem Frankfurter Bundestagsabgeordneten Kaweh Mansoori mitgeben. Er berichtete aus dem Bundestag vor allem zu den beiden Krisenthemen Corona und dem Ukraine-Krieg.

Thematisch widmete sich der Parteitag dementsprechend auch den Herausforderungen der Unterbringung und Versorgung der ukrainischen Geflüchteten. Viele SPD-Mitglieder sind bereits ehrenamtlich aktiv, um den Geflüchteten in Offenbach zu helfen. Was sie, aber auch die weiteren SPD-Mitglieder merken: „Ehrenamtliche Hilfe und das Engagement des Sozialdezernenten Martin Wilhelm und OB Dr. Felix Schwenke wird hier nicht ausreichen. Offenbach braucht dringend Hilfe von Land und Bund, um mit den wachsenden Herausforderungen klarkommen zu können“.

Christian Grünewald macht dabei auf den Wohnungsmangel aufmerksam: „Viele Geflüchtete sind privat untergekommen, viele aber nur vorübergehend. In einer Stadt, in der es ohnehin einen großen Wohnungsmangel gibt ist es dann schwierig, die Menschen adäquat weiter unterbringen zu können“. Er kritisiert ausdrücklich Anbieter von Wohnungen, die derzeit auf die Stadt zukommen, die dann aber Wucherpreise verlangten oder sich durch Umwidmungen von Gewerbeimmobilien die eigenen Taschen füllen wollen. „Aus dem Unglück von Menschen Profit schlagen zu wollen ist mehr als schäbig“ so Grünewald. Diese Kriegsgewinnler würden sowohl den Geflüchteten schaden, als auch die Lage am bereits angespannten Wohnungsmarkt unnötig zu verschärfen. An den Bund richtete die Offenbacher SPD den Appell, zu einer besser koordinierten Verteilung der Geflüchteten und der einhergehenden Kosten zu kommen.

Die Landtagsabgeordnete Nadine Gersberg, die gerade das erste deutsch-ukrainische Picknick in Offenbach organisiert hat, macht auf die fehlende Gesundheitsversorgung aufmerksam: „Derzeit müssen sich die Geflüchteten einen Schein beim Sozialamt besorgen, wenn sie versorgt werden wollen. Chronisch Kranke werden nicht behandelt, das betrifft besonders viele Krebs- und Diabeteserkrankte. Das Land Hessen muss wie andere Bundesländer auch, schnell eine Gesundheitskarte ausstellen, damit die Versorgung sichergestellt wird und nicht auf ehrenamtliche Organisationen und ihre Spendengelder hängen bleibt“ so Gersberg. Generell brauche es für Unversicherte endlich eine so genannte Clearingstelle auf Landesebene. Der Parteitag beschloss mit einem Antrag zudem eine solche Stelle auf Kommunaler Ebene zu prüfen.

Philipp Türmer, der neben seinem Amt bei der Offenbacher SPD auch bei der Tafel engagiert ist, fordert Bund und Land auf, sich an den Kosten zur Unterbringung und Versorgung der Geflüchteten stärker zu beteiligen: „Viele der Geflüchteten stehen im Moment noch ohne finanzielle Unterstützung da und können auch nicht auf ihre eigenen Geldmittel zurückgreifen. Die Kommunen und sozialen Initiativen müssen dies derzeit auffangen, die Kosten dafür sind erheblich und wir brauchen dringend Unterstützung von Land und Bund. Die Kommunen dürfen jetzt nicht alleine gelassen werden. Die Stadt Offenbach hilft gerne, wir dürfen aber nicht auf den Kosten sitzen bleiben“

„Die Hanauer Stadtbibliothek könnte als Vorbild für eine neue Offenbacher Stadtbibliothek dienen“, zeigten sich Mitglieder der Offenbacher SPD-Fraktion bei einem Besuch in der Nachbarstadt am vergangenen Donnerstag beeindruckt. Die Offenbacher Sozialdemokraten wurden von der Bibliotheksleiterin Beate Schwartz-Simon durch das 2015 eröffnete Haus geführt, welches zusammen mit dem Stadtarchiv das Hanauer Kulturforum bildet. 

„Der Masterplan Innenstadt beinhaltet unter anderem den Umzug der Offenbacher Stadtbibliothek in das Zentrum“, erklärt der SPD-Stadtverordnete Andre Veit den Anlass des Besuches der Sozialdemokraten. Die sogenannte ‚Station Mitte‘ sei zwar noch in den planerischen Kinderschuhen, aber es sei wichtig, frühzeitig zu erfahren, wie eine moderne Bibliothek aussehen kann und was sie leisten sollte. „Wir haben mit dem Umzug unsere Fläche auf 6500 m² vergrößert und beherbergen momentan 110.000 physische Medien“, berichtete Schwartz-Simon ihren Gästen. Bemerkenswert sei aber vor allem das Wachstum in der Nutzerschaft, welche sich nach dem Umzug mehr als verdoppelt habe. Denn eine moderne Bibliothek spreche heutzutage im Vergleich zu klassischen Bibliotheken eine viel breitere Zielgruppe an, da sie sich nicht mehr auf den Verleih von Büchern und Medien beschränkten. Schwarz-Simon: „Bibliotheken sollten heutzutage als sogenannter ‚Dritter Ort‘ geplant werden. Sie sind Treffpunkte zum Lernen und Lesen, für das Erarbeiten von Referaten und dienen als Forum für Lesungen und Vorträge.“

Die Offenbacher Ampelkoalition hat ein Konzept zur Neuausrichtung des Nahverkehrs erarbeitet. Die Neuausrichtung ist notwendig, um den Offenbacher:innen auch in den kommenden Jahren ein gutes und verlässliches Busverkehrsangebot bereitstellen zu können. „Ziel des Konzeptes ist die zukünftige Deckelung des Defizits der Verkehrsgesellschaften auf 13 Millionen Euro bei gleichzeitiger Optimierung des gesamten Nahverkehrs“, erläutert die SPD-Fraktionsvorsitzende Helena Wolf. Die Optimierung beinhalte neben einzelnen punktuellen Veränderungen in der Linienführung auch deutliche Verbesserungen des Angebots. Wolf: „Zur Einhaltung der Kostenvorgaben wird die Fahrleistung des Busverkehrs insgesamt um 550.000 Kilometer reduziert, wovon aber nur 1,3% der Nutzer:innen direkt betroffen sind. Dies gelingt vor allem durch die Herausnahme von Parallelverkehren, was sich besonders gut an der Linie 106 veranschaulichen lässt.“ Denn: Die Linie 106 werde zwar komplett gestrichen, ihre Fahrroute aber größtenteils von anderen Linien bedient. „Somit entstehe trotz der Reduzierung der Fahrleistung noch Spielraum für Verbesserungen an anderer Stelle“, erläutert die Sozialdemokratin.